Gewerbesteuersatz auf Spitzenniveau
Kissing Kopfzerbrechen bereitet Kissings Kämmerer Klaus Metzger die Frage, wie er den Haushalt 2010 ausgleichen soll angesichts rückläufiger Steuereinnahmen und einer größeren Kreditaufnahme im Vermögensabschnitt. Bürgermeister Manfred Wolf fand in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses nur ein Wort für die schwierige Finanzsituation im neuen Jahr: "Grausam!" Denn schon jetzt lässt sich absehen, dass der Gemeinde mehrere 100 000 Euro fehlen werden, unter anderem, weil die Einahmen bei der Gewerbesteuer sowie die Schlüsselzuweisungen deutlich sinken.
Als möglichen Ausweg schlug Metzger vor, die Gewerbesteuer auf 380 Punkte anzuheben - damit wäre Kissing Spitzenreiter im Landkreis. Die Bedenken von Ursula Kronester gegen eine solche Erhöhung konnte Wolf nicht teilen. "Unsere Unternehmen sind clever", sagte er unter Hinweis auf Steuerspartricks.
Die Einzelpläne im Verwaltungshaushalt wurden ohne lange Diskussion einstimmig genehmigt, denn darin geht es um kaum veränderbare Ausgaben für Bauhof und Bücherei, Feuerwehr, Personal, Schulen und öffentliche Einrichtungen wie die Paartalhalle. Der Vermögensabschnitt soll in einer der nächsten Sitzungen vorberaten werden.
Kein Zuschuss für die Orgel
Angesichts der angespannten Lage im neuen Jahr konnte sich die Ausschussmehrheit nicht dazu durchringen, dem katholischen Pfarramt einen weiteren Zuschuss für die Orgel in St. Bernhard zu geben. Denn schon vor einem Jahr hatte die Gemeinde 10 000 Euro als freiwilllige Leistung bezahlt; die zusätzlich erbetenen 5000 Euro wurden nach kurzer Diskussion mit 8:2 Stimmen abgelehnt. Konsequent zeigten sich die Ausschussmitglieder, als sie auch den Kauf eines neuen Fahrzeugs für das gemeindliche Wasserwerk ablehnten mit der Begründung, diese 37 000 Euro teure Investition lasse sich gegenüber den Bürgern nicht rechtfertigen.
Bauamtsleiter Alfred Schatz und Bürgermeister Wolf drängten auf Ersatz der fast zehn Jahre alten "Rostlaube", die technisch allerdings noch in Ordnung sei. "Dann kann man ja noch einige Zeit damit fahren", meinte Peter Wirtz. Dem sei keineswegs so, erwiederte Wolf, denn Alter und Kilometerstand könne man nicht mit einem gewöhnlichen Pkw vergleichen: Der VW Bus sei ja ein Arbeitsplatz und müsse gewissen Sicherheitsanforderungen genügen. Dennoch blieb der Bürgermeister der einzige Befürworter, neun Räte lehnten einen Neukauf nur aufgrund von Roststellen ab.
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