Hauptausschuss: Mering will Schulden unter zehn Millionen halten

Mering Das vergangene Jahr lief besser als erwartet, dafür kommt heuer „der Hammer“: Mit einem Rückgang des Saldos im Einzelplan 9 (allgemeine Finanzwirtschaft bei den laufenden Geschäften) um ganze 32 Prozent muss die Marktgemeinde fertig werden. Real sind das gut 1,7 Millionen Euro weniger in den Kassen. Statt 2,8 nur zwei Millionen Euro an Gewerbesteuer, eine leicht geschrumpfte Einkommensteuerbeteiligung, etwa ein Drittel weniger an Schlüsselzuweisungen, dafür trotz gleich bleibenden Umlagesatzes 250000 Euro mehr Geld an den Landkreis – das summiert sich. Im selben Maße wiederum steigen diesmal die Personalkosten an.

Die unangenehme Folge ist, dass im Verwaltungshaushalt nicht genug Geld übrig bleibt, um die so genannte Mindestzuführung zu schaffen. Diese ergibt sich aus der ordentlichen Tilgung von früher aufgenommenen Krediten und damit auch aus der Höhe der Verschuldung. Mering muss heuer 1,112 Millionen Euro Schulden tilgen, die Zuführung liegt mit 1,096 Millionen Euro knapp darunter.

Der Schuldenstand wiederum konnte letztes Jahr unerwartet doch unter zehn Millionen Euro gedrückt werden – und dort soll er dauerhaft nach Auffassung der Verwaltung auch bleiben. Kämmerer Stefan Gillich und Bürgermeister Hans-Dieter Kandler machten das auch dadurch deutlich, dass sie die Investitionsprogramm der Jahre 2011 bis 2014 so ausrichten, dass ein Anstieg um summa gerade einmal 149500 Euro zu erwarten ist. „Und das bei einem Investitionsvolumen von zusammen 24 Millionen Euro. Das geht eigentlich im Rauschen unter“, sagte Kandler nicht ohne Stolz.

Streichliste mit dem Umfang von 2,161 Millionen Euro

Um überhaupt Investitionen heuer tätigen zu können, muss in den Rücklagentopf gegriffen werden. Dort haben sich durch das bessere Vorjahr gut 1,7 Millionen Euro angesammelt. An neuen Krediten wird eine knappe Million Euro nötig. Mering sitzt aber auch noch auf Ausgaberesten von gut drei Millionen Euro, die vergangenes Jahr nicht mehr investiert wurden. Beispielsweise wurde die Paarbrücke Bouttevillestraße und auch die in der Bachstraße nicht mehr fertig, ergibt Reste in Höhe von etwa einer Dreiviertel Million Euro. Andererseits hat die Verwaltung den Fraktionen mit dem Haushalt auch eine „Streichliste“ präsentiert im Umfang von 2,162 Millionen Euro. Darauf stehen Maßnahmen wie der Schäfflerberg, die Meringerzeller Straße und auch der Kreisverkehr Augsburger-/Hörmannsberger Straße. Weder im Haushalt noch in der Streichliste findet sich die Nikolaistraße in St. Afra. Hier erläuterte Kandler, dass der Kanalbau so langwierig sei, dass man praktisch jetzt schon damit hätte beginnen müssen, um im Herbst noch fertig zu werden. Darum sei dieses Projekt ins Jahr 2013 geschoben.

Natürlich wurde im Hauptausschuss auch über diverse Themen diskutiert. Leonhard Erhard, der zweite Bürgermeister, warnte namens der CSU-Fraktion davor, mit den großen Sparzielen den Investitionsstau etwa bei der Straßensanierung weiter zu erhöhen. „Wir vernachlässigen sträflich unsere Unterhaltsmaßnahmen.“ Das Hinausschieben habe im Endeffekt die Wirkung, dass man „insgesamt mehr Geld kaputt macht.“

Andererseits war man sich im Gremium einig, dass eine Kommune von der Größe Merings nur fünf bis sechs Millionen Euro an Schulden haben sollte. „Und der Gewerbesteuerfluss müsste eigentlich auch dieses Volumen haben.“ SPD-Fraktionssprecherin Irmgard Singer-Prochazka hatte sich zufrieden über 2,8 Millionen Euro letztes Jahr geäußert: „Das zeigt, dass unser Gebiet bei St. Afra jetzt läuft. Da hatten wir anfangs nix an Einnahmen.“

Kandler wiederum hielt nichts von weiterer Straßensanierung, wenn diese nur über Kredite finanziert werden kann. „Ich weiß Zeiten, da mussten wir jährlich 1,2 Millionen Euro Zinsen zahlen. Jetzt sind es noch knapp 450000 Euro.“