Gas- und Dampfturbinenkraftwerk: Abstimmung am Rande des Pfarrfestes

VonSAWA

Bubesheimer sollen am 11. September über die beiden Bürgerbegehren entscheiden

Bubesheim Fast ausschließlich um den anstehenden Bürgerentscheid, in dem die Bürger für oder gegen den geplanten Bau eines Gas- und Dampfturbinenkraftwerks auf dem Konversionsgelände des Zweckverbands Interkommunales Gewerbegebiet abstimmen werden, drehte sich die Gemeinderatssitzung im Bubesheimer Rathaus. Einstimmig wurde eine umfangreiche Satzung, die sich an eine Mustersatzung des bayerischen Gemeindetags anlehnt, verabschiedet. 31 Paragrafen regeln auf 16 Seiten Bürgerbegehren und Bürgerentscheid allgemeingültig.

Noch geklärt werden soll von der Verwaltung, ob im Zusammenhang mit der Passage: „Den vertretungsberechtigten Personen des Bürgerbegehrens soll Gelegenheit gegeben werden, den Antrag in der Sitzung des Gemeinderats zu erläutern.“, eine deutlichere Aussage getroffen werden soll – ob in öffentlicher oder nicht öffentlicher Sitzung, ob zur Sitzung, in der die Zulässigkeit festgestellt wird, oder vorher. 3. Bürgermeisterin Hedwig Edelmann (FW) und Dr. Wolfgang Fichtl (UBL) setzten sich dafür ein.

Günzburg Bubesheim