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Leipheim

22.05.2015

Erzieher-Streik könnte auch für Eltern teuer werden

Der Leipheimer Stadtrat hat den Haushalt verabschiedet.
Bild: Sven Hoppe/dpa

Mit den Personalkosten würden auch die Kita-Gebühren steigen. Im Leipheimer Haushalt gibt es aber auch gute Nachrichten.

Die Stadt ist immer noch hoch verschuldet, aber es gibt einige gute Nachrichten: So kann man den Haushaltsplan für Leipheim zusammenfassen. Am Mittwochabend hat ihn der Stadtrat einstimmig verabschiedet.

Nachdem die Stadt in den vergangenen beiden Jahren Darlehen in Höhe von 1,7 und drei Millionen Euro aufgenommen hat, kommt sie heuer ohne Kredite aus. Mehr noch: 340000 Euro sollen getilgt werden. Der Schuldenstand sinkt damit zum ersten Mal seit 2012 wieder. Er wird Ende des Jahres aber trotzdem mehr als 9,5 Millionen Euro betragen – macht eine Pro-Kopf-Verschuldung von 1422 Euro. Zum Vergleich: Der Landesdurchschnitt ist deutlich niedriger, 2014 lag er bei 829 Euro. Vor allem durch die großen Aufgaben Konversion und Umgehungsstraße ist der Schuldenberg der Stadt in den vergangenen Jahren gewachsen: 2009 waren es noch 3,3 Millionen Euro, 2011 schon 6,9 Millionen Euro und 2014 fast 9,9 Millionen Euro.

Auf der Einnahmenseite gibt es heuer einige positive Entwicklungen. Kämmerer Egon Remmele geht von Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 4,3 Millionen Euro aus – etwa 300000 Euro mehr als im Vorjahr. Auch die Einnahmen aus Einkommen- und Grundsteuer steigen leicht. Für die Kreisumlage muss die Stadt mit knapp 2,9 Millionen Euro fast ein Drittel weniger zahlen als im vergangenen Jahr. Einnahmen von mehr als drei Millionen Euro erhofft sich die Stadt durch Grundstücksverkäufe, vor allem im Baugebiet Ost und auf dem Fliegerhorst für die Kreisabfallwirtschaft.

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Die Personalausgaben steigen dagegen stetig und betragen mittlerweile fast 4,4 Millionen Euro pro Jahr. Vor allem die Kinderbetreuung kommt die Stadt teuer zu stehen. Den Bereich Kindertagesstätten und Hort bezuschusst sie jedes Jahr mit etwa einer Million Euro, sagt Bürgermeister Christian Konrad. Und er betont: Mögliche Ergebnisse des aktuellen Erzieher-Streiks sind da noch nicht eingerechnet. „Eine Lohnerhöhung träfe uns gewaltig.“ Diese Mehrausgaben müssten dann an die Eltern weitergegeben werden. Heißt: Die Kita-Gebühren würden erhöht. Beim Thema Kinderbetreuung stehen in den kommenden Jahren große Aufgaben an: In einigen Jahren müssen die Schule und ein Kindergarten saniert oder sogar neu gebaut werden. Diese und weitere Investitionen werden die Schulden bis 2018 voraussichtlich auf mehr als zwölf Millionen Euro steigen lassen.

Heuer sind für Baumaßnahmen fast 8,8 Millionen Euro eingeplant. Große Brocken sind dabei die Restzahlung für die Südumfahrung (1,1 Millionen Euro) und die Erschließung des Baugebiets am Grasigen Weg (etwa 2,2 Millionen Euro). Auch in die Sanierung von Innenstadt und Stadtmauer sollen mehrere Hunderttausend Euro gesteckt werden. In der Kläranlage muss der Faulturm erneuert werden. Das wird heuer in einem ersten Schritt schon etwa 400000 Euro kosten.

Weil es in der Stadt anderslautende Gerüchte gibt, stellte Bürgermeister Konrad am Ende noch klar: „Wir verdienen mit dem Konversionsgelände kein Geld – wir zahlen rein.“ Heuer wird die Stadt für die weitere Erschließung des Fliegerhorsts mit Wasser und Abwasser 1,8 Millionen Euro ausgeben. Bis die Stadt mit dem Gebiet einmal Gewinn macht, werde es noch Jahre dauern.

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