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16.05.2018

Kiessabbau in Oberwaldbach geht weiter

Die Fläche wird größer

Die Marktgemeinde Burtenbach macht den Weg frei für weiteren Kiesabbau in Oberwaldbach. Das bestehende Abbaugebiet soll um circa 2,8 Hektar erweitert werden.

Dabei waren sich die Räte einig, dass ein Abbau von Bodenschätzen nur als Trockenbau und nur in einem verträglichen Rahmen stattfinden kann. Das Abbaugebiet dürfe außerdem nicht zu großzügig bemessen sein, damit der unausweichliche Eingriff in die Natur auf ein akzeptables Maß beschränkt bleibt. Zur Kompensation dieser neu geschaffenen Abbaufläche soll im Gegenzug ein bereits vor 30 Jahren im Flächennutzungsplan festgesetztes Abbaugebiet mit circa 4,8 Hektar aus dem Bebauungsplan herausgenommen und wieder der Landwirtschaft als Fläche zugewiesen werden. Bürgermeister Roland Kempfle wies darauf hin, dass das Genehmigungsverfahren inzwischen mit sehr hohen Auflagen hinsichtlich der Wiederverfüllung und der Rekultivierung verbunden sei. Das rekultivierte Areal soll ausschließlich für Zwecke des Naturschutzes genutzt werden. Mit welchem Bodenmaterial die ausgebeutete Fläche wiederverfüllt werde und ob bereits im Vorfeld das Auffüllmaterial festgelegt werden könne, war die Frage von Marktgemeinderat Bernhard Bohnacker. Festgelegt werde die Art der Verfüllung in der dazugehörigen Verfüllgenehmigung, so Kempfle. Auch sei wegen umliegender landwirtschaftlicher Aussiedlerhöfe ein Immissionsgutachten zu erstellen, da im Planungsgebiet Lärm-, Geruchs- und Staubeinwirkungen nicht ausgeschlossen werden können. Die Abbaunutzung ist befristet bis Mai 2033. Der Marktgemeinderat hat den Vorentwurf zum Flächennutzungs- und Bebauungsplan genehmigt. Die öffentliche Auslegung soll erst nach Erstellung der Immissionsgutachtens erfolgen.

Mit der Änderung des Kommunalabgabengesetzes wurde eine Höchstfrist für die Erhebung von Erschließungsbeiträgen festgelegt. Ein Erschließungsbeitrag kann von der Kommune dann nicht mehr erhoben werden, wenn seit Beginn einer erstmaligen Herstellung einer Erschließungsmaßnahme 25 Jahre vergangen sind. Kämmerer Erhard Dolde hat für den Markt Burtenbach Entwarnung gegeben und bestätigt, dass keine Erschließungsanlagen vorhanden seien, die vor dem 31. März 1996 begonnen wurden und bisher nicht fristgerecht abgerechnet wurden.

Der Musikverein Kemnat hat die Bezuschussung für die Anschaffung einer neuen Musikanlage beantragt, die etwa 11000 Euro kostet. Der Gemeinderat hat einen Zuschuss von 15 Prozent der Anschaffungskosten bewilligt.

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