Müssen Eltern bald mehr bezahlen?
Im Leipheimer Stadtrat wurde über eine Erhöhung der Gebühren für Kindertageseinrichtungen diskutiert
Kinderbetreuung ist teuer. Das ist allen klar. Unklar war bei der Sitzung des Leipheimer Stadtrats hingegen, inwieweit die Eltern an den steigenden Kosten beteiligt werden sollen. Sollen die Gebühren für die Kitabetreuung steigen und wenn ja, in welcher Höhe? Darüber diskutierten die Stadträte am Mittwochabend. In Gespräch war eine Erhöhung der Gebühren um 15 oder 20 Prozent sowie höhere Gebühren für das Mittagessen. Bisher zahlen die Eltern je nach Alter des Kindes und nach Anzahl der Betreuungsstunden zwischen 90 und 250 Euro.
„Wir kommen an dem Thema nicht vorbei, wir müssen was machen“, führte Bürgermeister Christian Konrad in die Problematik ein. Für die Kinderbetreuung in Leipheim kamen im vergangenen Jahr Gesamtkosten in Höhe von circa 2,8 Millionen Euro zusammen. Etwa 325000 Euro werden durch die Gebühren von den Eltern bezahlt, hinzu kommt eine Förderung in Höhe von etwa 1,6 Millionen Euro. Auf den verbleibenden etwa 880000 Euro bleibt die Stadt sitzen. Außerdem laufen, so erklärte Konrad, gerade Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst – der Bürgermeister rechnet deshalb auch mit einer Erhöhung der Personalkosten. Kurz davor hatten die Stadträte über den Haushalt beraten (siehe eigener Bericht). Schon da wurde klar: Finanziell ist der Rahmen eng. Deshalb betonte Bürgermeister Konrad, dass nicht nur geschaut werden muss, wo die Stadt einsparen kann – sie muss auch ihre Einnahmen erhöhen. Wie beispielsweise durch höhere Kitagebühren. „Die Eltern brauchen eine Betreuung für ihre Kinder“, betonte Konrad. Viele hätten ihm signalisiert, so der Bürgermeister, dass sie auch bereit wären, mehr zu bezahlen. „Wir haben die höchsten Kindergartengebühren im Landkreis“, hielt dem UWG-Fraktionsvorsitzender Horst Galgenmüller entgegen. „Wenn wir noch mal erhöhen, dann sind wir jenseits von gut und böse.“ Sollte es dennoch zu einer Erhöhung kommen, dann dürfte diese nur moderat ausfallen. Hansjörg Reiff (CSU) betonte, dass vielen Bürgern nicht bewusst sei, wie viel die Kinderbetreuung der Stadt kostet und dass diese Kosten nicht durch die Gebühren der Eltern gedeckt werden. „Die Stadt bereichert sich nicht an einer Erhöhung.“ Dieter Ammicht (SPD) betonte: „Kinderbetreuung muss eine Gesamtaufgabe der Gesellschaft sein.“ Er sah die Gefahr, dass einige Familien die Gebührenerhöhung nicht bezahlen können. „Für manche sind zehn Euro sehr viel Geld.“ Mehrere Stadträte sprachen sich dafür aus, bei einer Gebührenerhöhung die Staffelung nach oben hin zu verändern. Das bedeutet, dass Eltern, die ihre Kinder länger in den Kindertageseinrichtungen betreuen lassen, auch finanziell mehr beteiligt werden sollten.
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