Viele Großprojekte treiben Babenhausens Schulden in die Höhe
Der Marktrat verabschiedet den Etat. Weil in Babenhausen viele größere Projekte vorangetrieben werden sollen, muss die Kommune weitere Kredite aufnehmen.
Heuer und in den kommenden Jahren stehen im Markt Babenhausen einige große Projekte an. Auch Investitionen, die in der Vergangenheit aufgeschoben wurden, müssen finanziert werden. Das erfordert die Aufnahme von Krediten: heuer 5,7 Millionen Euro, nächstes Jahr 3,7 Millionen Euro sowie 2025 vier Millionen und 2026 weitere 5,3 Millionen Euro. Das wird den Schuldenstand in die Höhe treiben. Falls heuer alle Projekte verwirklicht und die dafür eingeplanten Kredite aufgenommen werden, beläuft sich die Verschuldung der Kommune zum 31. Dezember 2023 auf 9,5 Millionen Euro.
Nach erneuten Erläuterungen von stellvertretender Kämmerin Corinna Eberhardt beschlossen die Mitglieder des Marktrats den Haushaltsplan 2023 einstimmig. Der Finanzplan für die kommenden Jahre wurde mit sechs Gegenstimmen verabschiedet. Für den zweiten Bürgermeister Dieter Miller (Freie Wähler) ist der Etat 2023 „an sich okay". Bauchschmerzen bereitet ihm aber, dass in den kommenden Jahren Kreditaufnahmen in Höhe von rund 13 Millionen Euro vorgesehen sind. Seiner Meinung nach müsse die Finanzplanung überarbeitet werden. „Wenn wir etwas machen und gestalten wollen, müssen wir Geld in die Hand nehmen“, sagte hingegen dritte Bürgermeisterin Karin Lepschy (Liste engagierter Bürger). Außerdem sei es in den zurückliegenden Jahren nie so gekommen, wie es im Haushaltsplan vorgesehen war. Laut Benedikt Neubauer (Grünen-Fraktion) beinhaltet der Etat „Investitionen, die wir in Zukunft benötigen". Sonja Henle (CSU) freute sich, dass in nächster Zeit viele gute Projekte verwirklicht werden. „Nachdem die Marktgemeinde in den zurückliegenden Jahren Vorhaben verschoben habe, sollte jetzt einiges passieren“, sagte Thomas Bihler (Freie Wähler).
Das meiste Geld fließt in den Neubau der Kita am Schloss
Den größten Brocken im Haushalt bildet die für 2023 und 2024 mit jeweils 3,5 Millionen Euro eingeplante Weiterleitung des staatlichen Investitionszuschusses zuzüglich der Anteile des Marktes Babenhausen für die Kita am Schloss an das Haus Fugger. Für die Ausstattung der Kindertagesstätte sind heuer zusätzlich 300.000 Euro eingeplant. Im Rahmen der Städtebauförderung werden diese hohen Ausgaben in den Jahren 2023 und 2024 mit Zuweisungen von jeweils 1,65 Millionen Euro gefördert.
Für den Rathaus-Anbau sind heuer 450.000 Euro sowie in den Folgejahren 800.000 Euro und 200.000 Euro vorgesehen. Voraussichtlich 60.000 Euro wird der Abbruch des Altbestandes kosten. Insgesamt 264.000 Euro steckt die Marktgemeinde heuer in die Ausstattung der Feuerwehr. Nächstes Jahr wird die Drehleiter mit 966.300 Euro zu Buche schlagen sowie 2026 das Tanklöschfahrzeug mit 610.000 Euro. Diese Investitionen werden 2023 mit insgesamt 207.000 Euro, 2024 mit 472.500 Euro sowie 2026 mit 200.000 Euro bezuschusst. In den Straßenbau investiert der Markt Restzahlungen von insgesamt 1,3 Millionen Euro.
Zehn Millionen werden für die Sanierung des Zehentstadels eingeplant
Aufgrund hoher Ausgaben ist 2023 keine Zuführung zu den allgemeinen Rücklagen möglich. Neben einer ordentlichen Kredittilgung von 445.400 Euro ist im Haushalt eine außerordentliche Tilgung von 710.000 Euro vorgesehen. Für die in der vorhergehenden Sitzung beschlossene Sanierung des brachliegenden Zehentstadels sind im Finanzplan für die Jahre 2025 und 2026 jeweils fünf Millionen Euro eingeplant.
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