Bellenberg will Abfallwirtschaft beibehalten
Beschluss: Keine Rückübertragung der Aufgaben an Kreis
Der Gemeinderat Bellenberg hat sich einstimmig gegen die Rückübertragung abfallwirtschaftlicher Aufgaben an den Landkreis ausgesprochen. Im Austausch mit Thomas Moritz von der Werkleitung des Abfallwirtschaftsbetriebs (AWB) konnten die Räte keine Vorteile darin erkennen, „ein funktionierendes und bürgernahes System“ außer Kraft zu setzen. Zumal dann die Entscheidungen auf Landkreisebene getroffen würden und örtliche Gegebenheiten, die etwa Serviceleistungen betreffen, nicht unbedingt zugesichert werden könnten. Der geschäftsführende Zweite Bürgermeister Gerhard Schiele informierte, dass sich Vöhringen beispielsweise ebenfalls gegen eine Rückübertragung entschieden habe.
Anlass für die Diskussion war ein erneuter Antrag des Gemeindetags an den Landkreis Neu-Ulm, eine mögliche Rückübertragung der abfallwirtschaftlichen Aufgaben der Kommunen zu prüfen. Eine derartige Überlegung war bereits 2000 angestellt, aber darüber keine Einigung erzielt worden. Nun sollten sich die Kommunen äußern, inwieweit überhaupt Interesse daran bestehe, erforderliche Gutachten in Auftrag zu geben und anteilig die Kosten dafür zu übernehmen. Eine Rückübertragung könne nur einheitlich für den ganzen Landkreis erfolgen, hieß es weiter. Die Kommunen im Kreis Neu-Ulm und die Stadt München seien die einzigen in Bayern, die ihre abfallwirtschaftlichen Aufgaben eigenständig regelten, so der Werkleiter. (lor)
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