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Infrastruktur

06.05.2020

Oberroth lässt Straßen ausbauen

Durch eine freie Vergabe spart sich die Gemeinde viel Geld

Eine Alternative musste her: Für die öffentliche Ausschreibung zum Ausbau der sogenannten unfertigen Straßen Amselweg und Buchenweg sowie Sahlenberg in Oberroth haben zwei Baufirmen Angebote mit einem unangemessen hohen Preis abgegeben. Da eine zweite Ausschreibung zu lange gedauert hätte, hat sich der Gemeinderat für eine freihändige Vergabe des Auftrags entschieden. Es habe sich gelohnt, sagte Bürgermeister Willibold Graf: Anstatt auf knapp 1,2 Millionen Euro sind die gesamten Bauleistungen jetzt nur noch auf 1,025 Millionen Euro veranschlagt.

Diese Pauschalsumme liege um rund 150 000 Euro günstiger als die ersten Angebote und nur noch zehn Prozent über der Kostenberechnung des Ingenieurbüros, informierte Graf. Allerdings müssten die vom Gemeinderat beschlossene Aufhebung der Ausschreibung und die freihändige Auftragsvergabe an den günstigeren von zwei Anbietern noch von der Nachprüfungsstelle der Regierung von Schwaben genehmigt werden. Laut Graf sind von der gesamten Bausumme für alle drei Straßen nur rund 550 000 Euro umlagefähig. Wegen der besonderen Situation werde man sozusagen als großes Entgegenkommen für die Anlieger anstatt der möglichen 90 Prozent nur 70 Prozent an Erschließungskosten umlegen. Den Rest werde die Gemeinde aus allgemeinen Haushaltsmitteln finanzieren.

Wie berichtet, hatte die Änderung des Kommunalabgabengesetzes zum April 2016 und die im Juni 2018 erfolgte Abschaffung der Straßenausbaubeiträge durch den Landtag die Gemeinde mit einer völlig neuen Sachlage konfrontiert. Mit Blick auf die für 31. März 2021 festgelegte Frist musste der Gemeinderat zeitnahe Entscheidungen treffen. Dabei ging es darum, welche Straßen ausgebaut werden sollen.

Oberroth lässt Straßen ausbauen

Bereits 2016 hatte das Gremium eine Aufstellung der „unfertigen Anlagen und Straßen“ erarbeitet und eine Prioritätenliste erstellt. Vorbehaltlich der finanziellen Möglichkeiten und der Dorfentwicklung wurde seinerzeit ein vorrangiger Ausbau der Straßen Buchenweg, Zum Pestkreuz, Sahlenberg und Amselweg vorgesehen. Zum damaligen Zeitpunkt war die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge noch nicht absehbar.

Mit Blick auf die gesetzliche Bestimmung, wonach die nach Ablauf der Frist Ende März 2021 anfallenden Erschließungskosten vollständig von der Gemeinde zu tragen sind, musste der Gemeinderat zügig handeln. Anfang Dezember entschied er sich für die Erschließung der unfertigen Straßen. Sofern alles nach Plan verläuft, sollen die Arbeiten Ende Mai oder Anfang Juni starten und zum Jahresende fertig sein, sagte der Bürgermeister. (clb)

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