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Balzhausen

23.05.2019

Wieder Überschuss beim Balzhauser Kindergarten

Bereits drei Jahre hintereinander hat die Kinder-Tagesstäte „Maria Immaculata“ von Balzhausen statt eines Defizits ein Plus erwirtschaftet, was von der Gemeinde als Besitzer positiv registriert wurde.
Bild: Karl Kleiber

Gut 13000 Euro verzeichnet die Jahresrechnung von 2018. Der Gemeinderat lässt nun prüfen, ob das Geld zurückgezahlt wird.

Bürgermeister Daniel Mayer hatte zum Schluss der jüngsten Gemeinderatssitzung in Balzhausen noch eine gute Nachricht: Die Tagesstätte „St. Vitus“ habe nach 2016, 2017 auch 2018 erneut ein Plus erwirtschaftet. Leider müsse im Haushaltsplan 2019 des Horts wieder mit einem Minus von knapp 17 300 Euro gerechnet werden. Mayer trug auch den Bericht über die Jahresrechnung 2018 des gemeindlichen Haushaltes vor. In den meisten Bereichen seien positive Einnahmen zu verzeichnen gewesen, aber auch die Ausgaben seien gestiegen.

Überschuss: Im Haushalt des Kindergartens „Maria Immaculata“ ergab sich im Jahr 2016 erstmals kein Defizit, sondern ein Überschuss von 15 160 Euro, obwohl ein Minus von gut 11 000 Euro im Haushalt angesetzt war. Das Plus wurde damals auf einstimmigen Beschluss der Gemeinderäte der Kirchenstiftung als Betreiber der Tagesstäte überlassen und mit den Defiziten der vergangenen Jahre verrechnet. Und die Erfolgsgeschichte ging weiter, denn der angesetzte Überschuss für 2017 von knapp 5800 Euro wurde auch erwirtschaftet. 2018 war bereits das dritte Erfolgsjahr, in dem die Sozialeinrichtung statt des angesetzten Minus in Höhe von knapp 9500 Euro, wieder ein Plus von gut 13 200 Euro vorlegte. Damit konnte die Gemeinde als Träger der Einrichtung bereits zum dritten Mal ganz schön Geld sparen.

Einstimmig wurde damals beschlossen, die Überzahlung werde von der Gemeinde nicht zurückgefordert, sondern der Kirchenstiftung St. Vitus überlassen und mit den Defiziten der letzten Jahre verrechnet. Sollten in den nächsten Jahren weitere Überschüsse anfallen, beschloss man weiter, müsse der Finanzierungsplan der Gemeinde für die Kindertagesstätte überdacht und neu beraten werden.

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Dieser erneute Überschuss hat die VG-Verwaltung in Thannhausen veranlasst, beim Landratsamt Günzburg, als Rechtsaufsichtsbehörde, die mit der Kirchenstiftung St. Vitus abgeschlossene Vereinbarung über den Betrieb der Kita klären zu lassen, ob und in welcher Höhe die Überzahlungen zurückgefordert werden dürfen oder müssen. Die Gemeinde behalte sich deshalb vor, nach Eingang der Stellungnahme des Landratsamtes gegebenenfalls Rückforderungen zu erheben.

Die Haupteinnahme beim Kindergarten

Haushaltsplan 2019: Die Haupteinnahme beim Kindergarten in Höhe von 261 000 Euro, so der Bürgermeister, stellt die kinderbezogene Förderung nach dem Bayerischen Kindergarten-Bildungsgesetz dar, die vom Freistaat Bayern und der Gemeinde Balzhausen als Besitzer der Kindertagesstätte zu tragen ist. Von der Gemeinde ist voraussichtlich ein Defizit in Höhe von etwa 17 250 Euro für das Jahr 2019 zu tragen, da laut Haushaltsplanung ein Fehlbetrag in Höhe von gut 21 560 Euro erwartet wird. 85 Prozent der Ausgaben sind Personalkosten, die 2018 gut 273 000 Euro betrugen und 2019 noch höher werden könnten. Deshalb wird die Personalverwaltung angehalten, dass mit den Arbeitszeiten der Mindestanstellungsschlüssel eingehalten wird. Mit 12:0 Stimmen wurde dem Haushaltsplan der Kita zugestimmt.

Jahresrechnung 2018: Wie Bürgermeister Mayer voranschickte, habe er bereits bei der Bürgerversammlung 2019 die Schlüsselzahlen der Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Balzhausen vorgetragen. Einen detaillierten Rechenschaftsbericht hätten die Räte mit der Einladung zur Sitzung erhalten. Das Ergebnis der Jahresrechnung 2018 betrug, so Mayer, im Verwaltungshaushalt knapp 3,4 Millionen Euro. Rund 2,9 Millionen waren angesetzt. Der Vermögenshaushalt schloss mit knapp 1,7 Millionen Euro ab. Angesetzt dagegen waren rund 3,2 Millionen Euro. Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt lag bei knapp rund 670 000 Euro. Aus den Rücklagen habe man rund 556 000 Euro entnehmen müssen. Schulden hat Balzhausen keine. Die Räte nahmen das positive Ergebnis zur Kenntnis.

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