Gewerbegebiet: Vier Fragen sollen es klären

VonSusanne Schmidt-tesch

Bürgerbefragung in Rott am 17. Juni von 8 bis 18 Uhr

Rott 30 Bürger verfolgten auch diesmal die Gemeinderatssitzung im Rotter Pfarrheim. Termin und Wortlaut der Bürgerbefragung zum geplanten Gewerbegebiet Nord standen im Mittelpunkt. Als Termin beschloss der Gemeinderat den 17. Juni von 8 bis 18 Uhr. Es werden analog eines Bürgerentscheids alle wahlberechtigten Bürger schriftlich zur Urnenwahl eingeladen. Auch die Briefwahl wird möglich sein. Allerdings sei die Bürgerbefragung nicht rechtsverbindlich, sagte Bürgermeister Quirin Krötz. Sie werde erst durch einen Gemeinderatsbeschluss gemäß Votum rechtsgültig.

„Für meine Person werde ich mich an das Votum halten“, kündigte Krötz an. Ein Bürgerentscheid dagegen sei verbindlich. Einen solchen strebt die Bürgerinitiative „L(i)ebenswertes Rott“ an. Ein entsprechendes Schreiben lag den Räten jetzt vor. In den nächsten Tagen sollen die Unterschriften für das Bürgerbegehren gesammelt werden. Bei genügend Unterschriften würde der Bürgerentscheid folgen. Mit einem „Ja“ oder „Nein“ zum Gewerbegebiet Nord sollen die Bürger entscheiden und das Thema zu einem für alle verbindlichen Abschluss kommen, heißt es in einem Leserbrief an das LT. Beim Bürgerbegehren sowie beim Ratsbegehren ist nur eine Fragestellung möglich. Daher entschied sich der Gemeinderat auf der vorangegangenen Sitzung für eine Befragung (LT berichtete). Es liegen noch keine Unterschriften für einen Bürgerentscheid vor, meinte Bürgermeister Krötz. „Wir haben einen klaren Entschluss gefasst und bleiben bei der Befragung.“. Es könne jedoch jederzeit von Bürgerseite per Begehren ein Bürgerentscheid angestrebt werden. „Mein einziges Anliegen ist, die Mehrheit der Meinungen der Bürger von Rott einzuholen“, so das Gemeindeoberhaupt. Zur Abstimmung der Fragestellung legte er einen Entwurf mit drei Fragen vor, die jeweils mit Ja oder Nein zu beantworten waren. Rat Moritz Krohne schlug jedoch vier Fragen vor. Dies sei für den Bürger klarer und es müsse auch nur ein Kreuz gemacht werden. So entschied sich das Gremium mit 11:2 für diese Version.

Landsberg Rott