Bürgerbegehren in die Wege geleitet
Bürgerentscheid gegen Projekt in Denklingen ist das Ziel
Denklingen In Denklingen werden zurzeit Unterschriften für das Bürgerbegehren „Zukunftsfähige und kosteneffektive Breitbandversorgung für die Gemeinde Denklingen“ gesammelt. Die Bürger, die sich in die Liste eintragen, beantragen die Durchführung eines Bürgerentscheids zu folgender Fragestellung: „Sind Sie für eine bedarfsgerechte VDSL-Breitbandversorgung aller Ortsteile unter Einbeziehung der bestehenden Kupferverkabelung?“
Als Begründung nennen die Initiatoren Tobias Huber (1. Vertreter), Helmut Maier (2. Vertreter) und Friedrich Besel (3. Vertreter) mit ihren Stellvertretern Anton Stahl, Erwin Waibl und Stephan Egner das von der Gemeinde beabsichtigte Projekt „Glasfaser in jedes Haus“ (LT berichtete ausführlich). Dieses Vorhaben werde rund 3,85 Millionen Euro kosten, „wohingegen die im Bürgerbegehren vorgeschlagene VDSL-Lösung für etwa zehn bis 20 Prozent dieser Summe zu realisieren ist“, heißt es in dem Blatt, das alle Haushalte erreichte. Das von der Gemeinde angestrebte Glasfaserprojekt stelle einen durch EU-Bestimmungen nicht abgedeckten Sonderfall dar, der eine separate EU-Notifizierung erfordert. „Das ist mit zusätzlichem, erheblichem Zeit- und Kostenaufwand verbunden und ein negativer Bescheid ist möglich. Es besteht die Gefahr, völlig nutzlos Steuergelder für europäische Bürokratie zu verschwenden“, so die Initiatoren.
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