Politik: Raus aus der Krise

Die Landkreis-SPD nimmt die neue Parteiführung in die Pflicht. Ein Ja zur Koalition

Für viele war sie eine Sensation, zumindest aber eine Überraschung: die Entscheidung der SPD-Basis für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als künftiges neues Führungsduo der SPD. Für viele ist sie gar ein Fingerzeig gegen ein „Weiter-so“ der Sozialdemokraten und ihrer Rolle in der Großen Koalition (GroKo), denn mit dem Unterlegenen Olaf Scholz wurde kein Geringerer als der Vizekanzler und Finanzminister durch die Wahl abgestraft. "Seite 1 und 3

Wie aber kam nun der Sieg der GroKo-Kritiker Esken/Walter-Borjans bei den Landkreis-SPDlern an? Das LT hat gestern nachgefragt, zunächst beim „Grandseigneur“ der Landsberger Sozialdemokraten, Dieter Völkel. „Ich bin nicht glücklich“, gibt der unumwunden zu. Zwar habe ihn das Ergebnis nicht überrascht, aber für Olaf Scholz tue ihm dessen Niederlage leid. Das sei immerhin der Vizekanzler und Finanzminister – und damit Mitverantwortliche für die Arbeit der Regierungskoalition, die Völkel so unerfolgreich gar nicht sieht. „Es wird gute Arbeit geleistet, die nur schlecht nach außen hin verkauft wird.“ Er spricht dabei das Rententhema an und den Mindestlohn. Eine Abkehr vom Koalitionsvertrag hält er für falsch, die vom neuen Führungsduo angekündigten Nachverhandlungen für schlechten Stil.

Landsberg SPD Olaf Scholz