Unerwarteter Geldsegen
Landkreis Das ist mal eine erfreuliche Nachricht. Für den fünften Bauabschnitt des Klinikums Landsberg hat die Regierung von Oberbayern eine höhere Förderung als erwartet bewilligt. Somit stehen dem Landkreis überplanmäßige Einzahlungen in Höhe von fast 1,6 Millionen Euro zur Verfügung. Geht es nach dem knappen Beschluss des Kreisausschusses, dann wird das Geld für den Schuldenabbau verwendet.
Kämmerer Jürgen Felbinger hatte den Mitgliedern des Ausschusses drei Varianten vorgestellt, wie mit dem unerwartet hohen Geldsegen umgegangen werden kann: Reduzierung der Schulden, Nachtragshaushalt mit Senkung der Kreisumlage oder Übertrag auf das kommende Haushaltsjahr. In seinem Beschluss billigt der Kreisausschuss die erste Variante. Die Entscheidung wurde mit 7:6 Stimmen gefasst.
"Wir könnten ein gutes Beispiel abgeben", sagte Dr. Manfred Rapp, der Sprecher der CSU-Fraktion, zum möglichen Abbau der Schulden. Eine nachträgliche Senkung der Kreisumlage mache wenig Sinn, weil viele Gemeinden bereits ihre Haushaltsberatungen abgeschlossen hätten. Mit dem Schuldenabbau könnten nach Meinung von Josef Weiß (CSU) auch Zinsen gespart werden. Das hatte auch Jürgen Felbinger in seiner Vorlage erwähnt.
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