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Igling

12.01.2019

Wird Bürgermeister Günter Först zum Aufhören gezwungen?

Iglings Bürgermeister Günter Först ist 66 Jahre alt. Sollte das Bürgermeisteramt in Zukunft hauptamtlich sein, könnte er 2020 nicht mehr antreten. Rechts: Geschäftsstellenleiter Patrik Piller.
Bild: Thorsten Jordan (Archiv)

Der Gemeinderat Igling hat die Wahl: Gibt es ab 2020 einen hauptamtlichen Bürgermeister oder nicht. Die Entscheidung hätte Folgen für den momentanen Rathauschef.

Sollen die rund 2500 Iglinger nach der Kommunalwahl im Jahr 2020 von einem hauptamtlich tätigen Bürgermeister regiert werden? Darüber wird spätestens seit der Gemeinderatssitzung im Dezember vergangenen Jahres diskutiert. An diesem Abend hatte Iglings Geschäftsstellenleiter Patrik Piller einen Sachvortrag gehalten, mit dem er die beiden Bürgermeistervarianten – haupt- und ehrenamtlich – gegenüberstellte. Grund war ein Ende Oktober bei der Gemeinde eingegangener Antrag des Vorsitzenden des CSU-Ortsverbands Igling, Guido Gluska. In seinem Schreiben fordert er den Gemeinderat auf, frühzeitig eine Regelung bezüglich Haupt- oder Ehrenamt zu treffen und die Weichen zu stellen. Laut Gluska ist die Thematik bereits länger Stoff für Diskussionen unter den Gemeinderäten.

Der Antrag kommt von der CSU

Offiziell und öffentlich allerdings war darüber noch nicht gesprochen worden. Das soll sich mit dem Antrag, der erst noch behandelt werden muss, ändern. „Die Überlegung haupt- oder ehrenamtlicher Bürgermeister sollte rechtzeitig abgeschlossen werden“, erklärte der Iglinger CSU-Vorsitzende. Schließlich müssten sich potenzielle Kandidaten auf eine der beiden Varianten einstellen. Gibt es bereits Interessenten für das Bürgermeisteramt? Hier hält sich Gluska bedeckt. Mit Blick auf die noch ausstehende Behandlung seines Antrags und eine Entscheidung sei eine Benennung ja auch gar nicht möglich, so der Kommunalpolitiker. Diskutiert werden soll das Thema in der Februarsitzung des Gemeinderates.

Für ihn steht außer Frage, dass eine Gemeinde wie Igling einen hauptamtlichen Bürgermeister braucht. Wäre die Mehrheit des Iglinger Gemeinderats ebenfalls dieser Meinung, dann bedeutete dies das Aus für den aktuellen ehrenamtlichen Bürgermeister Günter Först. Für einen hauptamtlichen Bürgermeisterposten kann der 66-jährige Först wegen der dann im Jahr 2020 erreichten Regelaltersgrenze von 67 Jahren nicht mehr antreten. Anders wäre es, sollte es eine ehrenamtliche Aufgabe bleiben. Dann könnte er das Amt auch noch weitere sechs Jahre ausüben – falls er sich noch einmal zur Wahl stellt und auch gewählt wird.

Günter Först will sich nicht zur Sache äußern

Wie sieht Günter Först die Sache? Er wollte sich auf LT-Nachfrage nicht dazu äußern und auch nicht dazu, ob er für eine weitere Amtszeit kandidieren will. Er möchte erst die Diskussion und die Entscheidung des Gemeinderats abwarten. Först die erneute Kandidatur zu verwehren, sei „absolut keine Intention für den Antrag“ gewesen, betont CSU-Chef Gluska. Ihm gehe es darum, dass die vielen Aufgaben, die in einer Gemeinde von der Größenordnung Iglings anfallen und ehrenamtlich kaum mehr machbar seien, ordentlich erledigt werden können.

Geschäftsstellenleiter Piller hatte in seinem Vortrag betont, dass die Frage nach der günstigeren Variante nicht beantwortbar ist. Laut Artikel 34 der Bayerischen Gemeindeordnung ist der Bürgermeister in Gemeinden bis zu 5000 Einwohnern Ehrenbeamter, „wenn nicht der Gemeinderat spätestens 90 Tage vor einer Bürgermeisterwahl durch Satzung bestimmt, dass der Erste Bürgermeister Beamter auf Zeit (hauptamtlich) sein soll“. Im Landkreis Landsberg haben elf Gemeinden von der Regelung Gebrauch gemacht. Rott ist mit rund 1600 Einwohnern die kleinste Kommune, die einen hauptamtlichen Bürgermeister hat.

Finanziell ist ein hauptamtlicher Bürgermeister laut Piller möglicherweise etwas besser gestellt als ein ehrenamtlicher. Unter Einbeziehung aller Faktoren von Aufwandsentschädigung über Urlaub bis zur finanziellen Absicherung nach Beendigung der Tätigkeit als Bürgermeister sei allerdings keine schlagkräftige Aussage möglich.

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