Montagsdemo in Landsberg darf mit Fahrzeugen stattfinden
Bei den Montagsdemos durch die Landsberger Innenstadt sind nun doch wieder Fahrzeuge erlaubt. Hintergrund ist eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts.
Bei den Montagsdemos waren zuletzt Fahrzeuge verboten und die Teilnehmenden durften lediglich Gehwege nutzen. Die Organisatoren sind vor dem Verwaltungsgericht München dagegen vorgegangen.
Wie Wolfgang Müller, Pressesprecher des Landratsamts Landsberg, auf Nachfrage mitteilt, habe das Gericht am Wochenende im Eilverfahren entschieden, dass die entsprechenden Auflagen nicht rechtmäßig seien. Damit sind schon am heutigen Montag, 6. Mai, bei der Montagsdemo wieder Fahrzeuge erlaubt.
Das Gericht konnte nicht erkennen, dass die Teilnahme von Fahrzeugen als Kundgebungsmittel zu Verkehrsgefahren führe, welche die allgemeinen Verkehrsgefahren wesentlich erhöhen und der Versammlung zugerechnet werden könnten, heißt es in einer Pressemitteilung des Landratsamts zur Begründung.(AZ)
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