Schlossberg: Bürgerinitiative verzichtet wegen Ratsbegehren auf eigenen Antrag
Die Bürgerinitiative sieht ein Ratsbegehren zum Anbau an die Schlossbergschule in Landsberg als großen Erfolg an. Ein Bürger will alle Beschlüsse des Stadtrats aufheben lassen.
Dem Ratsbergehren über die künftige Bebauung des Schlossbergs in Landsberg will auch die Bürgerinitiative "Rettet den Schlossberg" nicht im Wege stehen. Sie teilt in einer Pressemeldung mit, dass sie auf die Einreichung eines eigenen Antrags für einen Bürgerentscheid verzichte. Man wolle mit zwei Fragestellungen die Bürger nicht verwirren. Widerstand kommt allerdings von Rainer Gottwald aus Landsberg: Alle gefassten Beschlüsse des Stadtrats zum Anbau an die Schlossbergschule seien aufgrund falscher Voraussetzungen null und nichtig und daher aufzuheben.
Ende September beschloss der Stadtrat die Durchführung eines Bürgerentscheids per Ratsbegehren. "Dies ist ein großer Erfolg der Bürgerinitiative, die genau das erreichen wollte, dass die Landsberger Bürger und Bürgerinnen basisdemokratisch über das Bauvorhaben abstimmen können", teilt die Bürgerinitiative mit. Die Bürgerinitiative sammelt zurzeit keine weiteren Unterschriften mehr. "Wir Gegner eines Anbaus an das ehemalige Realschulinternat im Norden werden uns im Einsatz für den Schlossberg bis zur Abstimmung auf weitreichende Information der Bevölkerung, Aufklärungsaktionen und vermehrte Öffentlichkeitsarbeit konzentrieren", heißt es in der Pressemeldung. Angesichts der Kostensteigerung des Projekts auf 34 Millionen Euro ruft die Bürgerinitiative dazu auf, zur Abstimmung zu gehen.
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