Die Partei der Arbeiter
Abgesehen vom Mindestlohn, bei dem die SPDauf einem flächendeckenden gesetzlichen Stundensatz von 8,50 Euro besteht, ist das Arbeitspapier der Partei bemerkenswert defensiv ausgefallen.
Die SPD ist bescheiden geworden. Auf Augenhöhe wollte sie der Union begegnen – nun zieht sie mit einem Forderungskatalog in die Koalitionsverhandlungen, der die Latte für ein gemeinsames Bündnis nicht allzu hoch legt. Abgesehen vom Mindestlohn, bei dem die Partei auf einem flächendeckenden gesetzlichen Stundensatz von 8,50 Euro besteht, ist das Arbeitspapier bemerkenswert defensiv ausgefallen. Eine Reihe von sozialdemokratischen Herzensthemen wie die Bürgerversicherung oder der Verzicht auf das Betreuungsgeld kommt darin überhaupt nicht mehr bzw. nur in abgemilderter Form vor. Auf dieser Basis können CDU und CSU problemlos einen Koalitionsvertrag unterschreiben.
Mag die Parteilinke auch murren: SPD-Chef Sigmar Gabriel schätzt die Situation durchaus realistisch ein. Gegen eine deutlich stärkere Union wird die SPD sehr genau darauf achten müssen, wofür sie sich in den Verhandlungen aufreibt und wofür nicht. Indem er den Fokus nun vor allem auf das Thema Arbeitsmarkt legt, führt er die Genossen auch wieder ein Stück zu ihren Wurzeln zurück. Zuletzt sah es häufig so aus, als kümmerten sie sich nur noch um die, die gar keine Arbeit mehr haben. Nun klingt die SPD wieder wie früher – nämlich wie eine Partei der Arbeitenden.
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