Kommentar: Die FDP im Existenzkampf

Philipp Rösler überschätzt sich gewaltig. Der FDP-Chef hat seine Partei nicht, wie er keck behauptet, neu ausgerichtet – er hat sie sich selbst überlassen. Das chaotische Spektakel aus Schuldzuweisungen, Vorwürfen und Boshaftigkeiten, das die Liberalen über die Ostertage inszeniert haben, ist nicht zuletzt das Resultat seines Führungsstils. Wer die Dinge treiben lässt, darf sich nicht wundern, wenn sie anschließend eine gefährliche Eigendynamik entwickeln.

In dem einen Jahr an der Spitze der FDP ist es Philipp Rösler weder gelungen, die Partei aus dem Umfragesumpf zu ziehen, noch hat er sich durch eine programmatische Frischzellenkur jene natürliche Autorität erarbeitet, ohne die ein Parteivorsitzender auf Dauer nicht auskommt. Guido Westerwelle für sein eindimensionales Steuerdenken zu kritisieren, ist wohlfeil und billig – und lenkt nur von den eigenen Unzulänglichkeiten ab.

Im Prinzip hat Rösler lediglich den Begriff gewechselt: Aus der Steuersenkungspartei FDP ist die Wachstumspartei FDP geworden. Ein breiteres Verständnis von Liberalismus aber hat auch die noch nicht anzubieten – was vor allem den Wahlkämpfern Wolfgang Kubicki und Christian Lindner zu schaffen macht. In Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen geht es um nicht weniger als die Existenz der FDP. Nur ihr Vorsitzender, so scheint es, hat den Ernst der Lage noch immer nicht begriffen.