S-21-Gegner, bleibt friedlich!

Die Polizei räumt in der Nacht auf Freitag das Gebiet um den Südflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs – und Ausschreitungen bleiben aus. Es hätte anders kommen können. Ganz anders. Etwa wie am 30. September 2010, als die Polizei im nahen Schlossgarten Wasserwerfer einsetzte und über 100 Menschen verletzt wurden. Diesmal blieb es friedlich, und das hat mit der neuen Deeskalations-Strategie von grün-roter Landesregierung und Polizei zu tun.

In der Nacht auf Freitag ist die Generalprobe für künftige Räumungen gelungen. Und es werden weitere kommen, denn die Protestbewegung gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 hat zwar an Kraft verloren, am Ende ist sie aber nicht. Noch immer harren Demonstranten im Schlossgarten aus und wollen das Fällen von Bäumen verhindern, die für die Großbaustelle weichen müssen. Dabei haben selbst langjährige S-21-Gegner erkannt, dass ihre Blockade-Haltung keinen Sinn mehr hat: S21 ist demokratisch legitimiert, nicht zuletzt durch eine Volksabstimmung. Wer jetzt noch auf Sitzblockaden und Bahnhofs-Besetzungen schwört, ist ein Realitätsverweigerer. Die S-21-Gegner sollten das Projekt kritisch, aber gewaltfrei begleiten und darauf achten, dass die Bahn ihre (Kosten-)Zusagen einhält.