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Mindelheim

08.03.2018

Die Steuern sprudeln kräftig weiter

Der Mindelheimer Finanzausschuss kann dank sprudelnder Steuereinnahmen aus dem Vollen schöpfen.
Bild: Ralf Lienert

Der Mindelheimer Finanzausschuss kann aus dem Vollen schöpfen. Es ist ein Jahr der Rekorde

Es gab Zeiten, da war der Job des Kämmerers der Stadt Mindelheim alles andere als vergnügungssteuerpflichtig. Das hat sich geändert. Gelöst erläuterte Wolfgang Heimpel den Mitgliedern des Verwaltungs-, Finanz- und Werkausschusses des Stadtrates den Haushaltsplan für 2018. Es ist ein Jahr der Rekorde, wie auch Bürgermeister Stephan Winter seinen Räten mitteilte, sowohl bei den Einnahmen als auch bei den Ausgaben. Und trotz großer Investitionen wird die Stadt Mindelheim am Ende des Jahres schuldenfrei sein, denn Rücklagen und Schulden werden sich aufheben.

Zunächst erläuterte Heimpel die Gesamtzahlen. Der Verwaltungshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit einem Betrag von 39,1 Millionen ab. Das ist eine Erhöhung zum Vorjahr von 13 Prozent. Der Vermögenshaushalt klettert auf 16,2 Millionen und ist damit rund 6,3 Millionen Euro höher als im Vorjahr. Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt beträgt fast sechs Millionen Euro. Dieser hohe Betrag ist ein Zeichen für die gute wirtschaftliche Situation der Kreisstadt.

Diese sei, so Bürgermeister und Kämmerer, vor allem den Steigerungen bei der Gewerbesteuer von 13,5 auf 16,5 Millionen Euro sowie den Mehreinnahmen bei der Einkommenssteuer (7,7 Millionen Euro) zu verdanken. Auf der anderen Seite muss aber auch mehr abgeführt werden, so wird die Kreisumlage auf über neun Millionen Euro steigen.

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Die Stadt will Rücklagen bilden

Bürgermeister und Stadtkämmerer warben dafür, trotz der sprudelnden Einnahmen Zukunftsvorsorge zu betreiben. So sollen die Mittel teilweise auch Rücklagen oder Ansparungen zugeführt werden. Ein Beispiel ist die Sanierung des Freibades, die in den nächsten Jahren angepackt werden müsse und die die Stadt vor erhebliche Probleme stellen wird. Deshalb werden in diesem Haushalt schon 1,6 Millionen Euro bereitgestellt. Vier Millionen sind für den Straßenbau ausgewiesen. Unklar ist noch, wie es mit der Straßenausbaubeitragssatzung weiter geht. Bürgermeister Winter machte klar, dass die Stadt erst dann tätig werde, wenn der bayerische Staat Klarheit schaffe, wer in Zukunft für die Kosten von Straßensanierungen aufzukommen habe.

Angepackt werden soll in diesem Jahr, weil von der Straßenausbausatzung nicht betroffen, die kleine Umgehung im Süden der Stadt, also die Verlängerung der Trettachstraße zum Heimenegger Weg. Hier soll bereits im April der Auftrag vergeben werden.

Auch die Stadträte konnten noch Änderungswünsche einbringen. Christoph Walter (CSU) forderte, mit der Planung für ein weiteres Parkhaus zu beginnen und dafür 50 000 Euro im Haushalt einzusetzen. Josef Doll (Grün) verlangte zeitgemäße Fahrradständer am Bahnhof und Fritz Birkle (CSU) will in Nassenbeuren ein Buswartehäuschen wie in Mindelau. Die Zusatzwünsche seien finanzierbar, so der Kämmerer. Im Haushaltsplan sei noch Luft.

Die Vorlage des Haushaltes 2018 wurde mit kleinen Änderungen einstimmig angenommen. Der Haushalt wird noch in diesem Monat vom Gesamtstadtrat verabschiedet.

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