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Nebeneinkünfte: Was Politiker im Unterallgäu verdienen

Kommentar Von Alf Geiger
02.04.2021

Plus Nicht erst seit der Maskenaffäre wird wieder über die Nebeneinkünfte von Politikern debattiert. Was verdienen Politiker - und weshalb? Ein Kommentar.

Wer redet schon gerne über Geld, noch dazu über sein eigenes? Wer sagt schon gerne öffentlich, was er im Job wirklich verdient? Wenn wir Journalisten diese Frage Politikerinnen oder Politiker stellen, dann bekommt man oft eine Gegenfrage gestellt: Was verdienen Sie denn? Wird das auch veröffentlicht?

Ja, das ist bei uns fest angestellten Journalisten ebenso wie bei gewählten Volksvertretern: Der Tarifvertrag für Redakteurinnen und Redakteure ist öffentlich und für jeden frei einsehbar. Dasselbe gilt übrigens auch für die Besoldung von Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern oder die Diäten für Abgeordnete in Bund und Land.

Manche Nebentätigkeit ist auch an ein Mandat eines Politikers gekoppelt

Anders verhält es sich jedoch mit dem Geld, das den Volksvertretern für Tätigkeiten überwiesen wird, die sie zusätzlich zu ihrem Mandat ausüben und für die sie zusätzlich entlohnt werden. In aller Regel werden solche Nebeneinkünfte nämlich für Nebentätigkeiten bezahlt, die von den Amtsträgern kraft Amtes ausgeübt werden. Diese Tätigkeiten sind direkt an ihr Mandat gekoppelt, das ihnen von den Wählerinnen und Wählern auf Zeit übertragen wurde. Also steht es der interessierten Öffentlichkeit durchaus zu, dass solche Zahlungen auch nicht geheim gehalten werden.

Das war der Grund, warum die Mindelheimer Zeitung jetzt – aus gegebenem Anlass – bei den hiesigen Mandatsträgern nachhakte und genau diese Frage stellte: Welche Nebentätigkeiten haben Sie und was bekommen sie dafür? Und ALLE Mandatsträger antworteten schnell, offen und ehrlich auf diese Fragen, listeten ihre Nebeneinkünfte auf – und das war’s. Warum auch nicht? Ist diese Offenheit nicht eigentlich selbstverständlich?

Ettringens Bürgermeister Robert Sturm (CSU) wittert dahinter aber eine billige Idee, die „nur die ohnehin schon weitverbreitete Vorurteils- und Vorverurteilungskultur im Land“ befeuere.

Führende Politiker aus dem Unterallgäu legten ihre Nebeneinkünfte offen

Mit Verlaub: Was für ein Unsinn! Denn selbst wenn es eine solche Vorverurteilungskultur gäbe – was könnte dann besser dagegen wirken, als mit Ehrlichkeit und Offenheit auf die gestellten Fragen zu antworten? So – und nur so – kann möglichen Verschwörungstheoretikern bei einer Suche nach „Haaren in der Suppe“ ganz leicht der Wind aus den Segeln genommen werden. Dass alle führenden Politikerinnen und Politiker in der MZ-Region dies auch erkannt und entsprechend reagiert haben, verdient dennoch Anerkennung. (Wer was verdient, erfahren Sie hier: )

Denn ja: Die jüngsten Skandale – und allen voran der sogenannte Masken-Skandal der CSU – haben das Vertrauen in die Politik massiv erschüttert. Und bei den dort genannten Summen handelt es sich bestimmt nicht nur um „Haare in der Suppe“...

Was verdienen Unterallgäuer Bürgermeister über ihre Nebeneinkünfte? Wir haben nachgefragt bei (von oben, von links nach rechts) Alois Maier (Dirlewang), Jürgen Tempel (Breitenbrunn), Franz Renftle (Pfaffenhausen), Susanne Fischer (Kirchheim), Birgit Steudter-Adl Amini (Kammlach), Christian Kähler (Türkheim), Robert Sturm (Ettringen), Roland Hämmerle (Salgen), Susanne Nieberle (Eppishausen), Norbert Führer (Wiedergeltingen), Anton Schwele (Rammingen), Marlene Preißinger (Unteregg) und Peter Kneipp (Amberg).
Foto: Diverse/Canva.com

Aber natürlich ist es falsch, wenn im Zusammenhang mit der CSU-Affäre alle Politiker mit einigen wenigen „schwarzen Schafen“ oder „Amigos“ in einen Topf geworfen werden. Dies verhindert aber nur, wer mit offenen Karten spielt und ehrlich auch auf vielleicht unbequeme Fragen nach Nebeneinkünften reagiert, die im Zusammenhang mit der Tätigkeit als gewählter Volksvertreter stehen.

Politiker machen ihren Job und werden dafür ordentlich bezahlt

Müssen wir nicht vielmehr unseren Volksvertretern sogar dankbar sein, für ihren unermüdlichen Einsatz zum Wohle der Allgemeinheit und für ihre kostbare Zeit, die sie dafür opfern? Nein! Warum denn auch: Alle gewählten Volksvertreter wollten diese Aufgabe unbedingt haben und sind dafür sogar in einen Wahlkampf gezogen. Und sie werden dafür ordentlich bezahlt. Dankbarkeit? Dafür, dass sie ihren Job machen?

Aber auch wenn das Ansehen der Politik insgesamt zuletzt erheblichen Schaden genommen hat: Je näher die Politiker bei ihren Wählern sind, desto eher bekommen sie das, was sie für ihren Einsatz wirklich verdienen: Respekt.

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