Oberkammlach Sie war der unbestrittene Star des politischen Aschermittwochs der CSU: Marita Kaiser. Gut 130 Zuhörer waren ins Gasthaus Schwanen nach Oberkammlach gekommen, um zu hören, was die Landratskandidatin der CSU zu sagen hat. Trotz faschingsbedingter Heiserkeit war das eine ganze Menge. Zwölf Seiten umfasste ihr Redemanuskript, das sich auf eine Quintessenz reduzieren ließ: „Politik für die Menschen – darauf kommt es an“, wiederholte Kaiser mehrfach. Im Mittelpunkt des Abends stand die Diskussion um die Kreiskliniken. Bereits in seiner Begrüßung hatte der Kreisvorsitzende der CSU, Klaus Holetschek, gesagt: „Die Wahl ist auch eine Abstimmung über die Zukunft der Kreiskliniken.“
Kaiser eröffnete ihre Rede jedoch zunächst mit Eigenwerbung („Ja, ich möchte Ihre Landrätin im Landkreis Unterallgäu werden.“) und mit Spitzen gegen Amtsinhaber Hans-Joachim Weirather, den sie allerdings nicht namentlich nannte, sondern es bei Anspielungen beließ. „Ich komme nicht nur im Wahlkampf zu den Menschen, sondern bin auch noch da, wenn die Wahlen vorbei sind“, sagte sie. Sie wolle selbst erfahren, was „wirklich abgeht in den Dörfern vor Ort“. „Das machen zwar seit wenigen Wochen erstmals in ihrer Amtszeit auch noch andere. Wurde die Präsenz sechs Jahre nach unten geschraubt, steht man jetzt plötzlich wie ,Phönix aus der Asche‘ wieder da.“ Neben ihrer Bürgernähe betonte Kaiser erneut, dass ihr übermäßige Bürokratie fremd sei. Auch andere hätten mittlerweile ihre Haltung übernommen, dass die Verwaltung Ermessensspielräume zugunsten der Bürger nutzen müsse.
Wenn es nötig sei, müssten „alte Zöpfe“ abgeschnitten werden. „Vor allem, wenn sie mit der Wahl vor sechs Jahren geflochten wurden.“ Unter Bravo-Rufen forderte sie, dem Landkreis „einen neuen, flotteren Schnitt“ zu verpassen – um wenig später dazu aufzurufen, zu Bewährtem zurückzukehren.
Daneben plädierte sie für Bürgerbeteiligung, neue Formen des generationsübergreifenden Miteinanders infolge des demografischen Wandels und eine stärkere Einbindung Jugendlicher. „Wir müssen ihnen ihre Freiräume schaffen“, sagte sie. Es sei deshalb auch über die Sperrzeitregelung zu reden.
Kreativität reiche bei der Klinik-Diskussion nicht aus
Insgesamt gehe es darum, die Dörfer und Gemeinden zu stärken. „Wir müssen uns den Problemen der Menschen auf dem Land widmen. Wir müssen den Menschen zuhören. Wir können nicht immer nur auf die schönen Zahlen rund um die großartige Infrastruktur der Region hinweisen.“ Ausschlaggebend seien Kreativität und Ideenreichtum – mit denen allein man in der Klinik-Diskussion aber nicht mehr weit komme. Kaiser kam damit zum Hauptthema ihrer Rede, das auch schon im Vorjahr im Fokus des politischen Aschermittwochs gestanden hatte.
Es gefalle ihr nicht, dass es in der Klinik-Diskussion nichts Konkretes gebe. Es liege kein schlüssiges Konzept auf dem Tisch, das sicherstelle, dass die Krankenhäuser im Landkreis auf lange Sicht erhalten blieben. Unklar sei außerdem, ob die Kooperation mit einem anderen Krankenhaus die defizitäre Gesamtsituation der Krankenhäuser entscheidend verbessern würde.
Nötig seien jetzt schnelles Handeln, Weitsicht und Professionalität. „Schluss mit Zögern, Zaudern und verbalen Seifenblasen, die in den vergangenen Jahren größtenteils alle schon zerplatzt sind“, sagte Kaiser. „Die Klinik-Diskussion muss dringend zur Chefinnen-Sache erklärt werden.“ Alle Entscheidungsträger, Fakten, Zahlen und Ideen müssten an und auf den Tisch gebracht und auch kritische Fragen erörtert werden. „Die Verunsicherung der Patienten und Mitarbeiter an den Kreiskliniken muss noch vor der Landratswahl ein Ende haben, um dem gesundheitspolitischen Desaster in der Region ein Ende zu setzen.“ Zur Zukunftssicherung müssten alle Möglichkeiten und Grenzen einer Zusammenarbeit, aber nicht zwingend gleich eine Fusion mit anderen Kliniken geprüft werden.
Als weitere Projekte nannte sie den Allgäu Airport in Memmingerberg, der Kapazitäten und Freiräume brauche, um im Wettbewerb bestehen zu können und ein ganzheitliches Entwicklungskonzept für die langfristige Zukunft des Landkreises. Daneben erinnerte sie an dessen 40-jähriges Bestehen, das heuer gefeiert wird. Über Jahrzehnte habe ihn die CSU zu dem gemacht, was er heute sei. „Die Feier wird in erster Linie eine CSU-Party!“ Mit ihrer Rede erntete Kaiser begeisterten Applaus – insbesondere in den Reihen der Mandatsträger. Bereits eingangs hatte Klaus Holetschek geworben: „Ich glaube, dass die Zeit reif ist im Unterallgäu für eine Landrätin. Die Zeit ist reif für Marita Kaiser.“
Kleine Spitzen gegen die Opposition im Landtag
Finanzstaatssekretär Franz Josef Pschierer dankte der Kandidatin für ihren „großartigen Einsatz“ und kam schließlich noch auf die Landespolitik zu sprechen. Seine Spitzen gegen die Opposition unterschieden sich dabei kaum von denen des Vorjahres: Die Empörungskultur der Grünen sei verzichtbar, die Freien Wähler sollten endlich zugeben, dass sie eine Partei seien und Christian Ude habe für den ländlichen Raum nichts übrig. „Der kennt nur die Stadtgrenzen von München.“ "Übrigens