Kommentar: Nuxit: Der Zug ist abgefahren

Gutachten hin oder her: Ein Nachkarten in Sachen Nuxit bringt nichts.

Der Neu-Ulmer Stadtrat sollte einen Schlussstrich unter das Kapitel Nuxit ziehen. Zumindest bis auf Weiteres. Eine Klage gegen die Entscheidung des bayerischen Innenministeriums wäre unvernünftig. Denn der Ausgang eines solchen Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht wäre ungewiss und würde sich wahrscheinlich über Jahre hinziehen. Das kann niemand ernsthaft wollen. Und das würde auch den Befürwortern der Neu-Ulmer Kreisfreiheit nichts bringen.

Das Innenministerium wollte wohl keinen Präzedenzfall schaffen

Das Innenministerium hat im Juni den Nuxit gekippt, weil aus seiner Sicht die Nachteile einer „Auskreisung“ die Vorteile überwiegen. Dabei musste es natürlich den gesamten Landkreis im Blick haben. Der Widerstand gegen den Nuxit war groß, sowohl vonseiten der Politik als auch aus der Bürgerschaft heraus. Die Münchner wollten keinen Präzedenzfall schaffen und nicht bei anderen bayerischen Städten die Lust auf Kreisfreiheit wecken. Also trafen sie eine politische Entscheidung. Überwiegende Gründe des öffentlichen Wohls sprächen gegen den Nuxit, argumentierte das Ministerium. Möglicherweise haben es sich die Entscheidungsträger damit etwas zu leicht gemacht.

Neu-Ulm Michael Ruddigkeit Neu-Ulm