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06.02.2015

Ulm steuert auf tiefrote Zahlen zu

Im Ulmer Rathaus sind die Rücklagen fast aufgebraucht.
Bild: Alexander Kaya

Schulden bald „weit über 200 Millionen“

Jahrelang konnte die Stadt Ulm aus dem Vollen schöpfen. Jetzt hat sich der Wind offenbar gedreht. „Wir stehen an einem Scheitelpunkt“, sagte Finanzbürgermeister Gunter Czisch gestern im Hauptausschuss mit ruhiger Stimme, aber unmissverständlich. „Es geht jetzt ums Maßhalten und Gegensteuern.“

Im vorigen Jahr verbuchte die Stadt Investitionen von 112 Millionen Euro, davon allein 50 Millionen für Baumaßnahmen. Enthalten ist in der Gesamtsumme auch eine Geldspritze für die Stadtwerke in Höhe von 20 Millionen Euro. Auf der anderen Seite gingen die Gewerbesteuereinnahmen deutlich zurück: von 112 auf 77 Millionen Euro. Erstmals seit zehn Jahren erhielt die Stadt keine Einmalzahlungen von Unternehmen mehr, musste im Gegenzug aber hohe Rückzahlungen leisten. Obwohl die Einnahmen aus der Einkommenssteuer auf hohem Niveau blieben und die Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage nach wie vor positiv gesehen wird, verfehlt die Stadt ihren Plan für 2014 um gut fünf Millionen Euro.

Und in den nächsten Jahren kommt’s noch dicker. Denn: „Die Sparbücher sind weg. Wir haben keinen Puffer mehr“, so Gunter Czisch. Das stimmt zwar nicht ganz. Noch steht im Sparbuch „Verkehrsentwicklung“ eine Summe von 71,1 Millionen Euro. Dieses Geld ist aber für den Bau der Straßenbahnlinie 2 verplant. Und das Sparbuch „Reduzierung der Neuverschuldung“ ist so gut wie aufgebraucht. Die Folge: „Alles, was wir jetzt ausgeben, geht voll in die Neuverschuldung“, so der Finanzbürgermeister. Angesichts beschlossener Millionen-Projekte mit hohen finanziellen Risiken dürfte die Stadt deutlich tiefer in die roten Zahlen rutschen. „Mit den aktuellen Fakten sind wir weit über 200 Millionen Euro“, rechnete Czisch vor. Derzeit liegt der Schuldenstand noch bei 110 Millionen Euro, wenn man den verbliebenen Betrag auf dem städtischen Sparbuch abzieht. (mru)

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