Alle wollen plötzlich den Nationalpark
Kreisräte diskutieren über Zuständigkeiten bei dem Reizthema. Künftig wird in kleinerem Kreis diskutiert.
Mal dümpelt die Donau träge vor sich hin, mal gebärdet sich der Strom wild und reißend. Ähnlich wie der Pegelstand des Flusses wogt die Diskussion um einen Nationalpark Donau-Auen hin und her. Höher schlugen die Wellen mal wieder auf der jüngsten Kreistagssitzung. Der Streit um Zuständigkeiten und konkret darum, welcher Ausschuss sich künftig schwerpunktmäßig mit dem Thema beschäftigt, geriet zur parlamentarischen Folklore. Landrat Roland Weigert erläuterte, warum der Kreisausschuss das richtige Organ sei, doch die Mitglieder des Natur- und Umweltausschuss rebellierten. Knapp fiel das Votum mit 29:24 Stimmen für den Beschluss aus.
Der Landkreischef verwies auf die Bedeutung der Nationalpark-Diskussion für den Landkreis und die strukturpolitischen Auswirkungen des Projekts auf Belange des Tourismus, der Wirtschaftsförderung oder des Öffentlichen Nahverkehrs weit über den bloßen Naturschutz hinaus. Außerdem sei der Themenkomplex Nationalpark keine Kernaufgabe des Kreistags und könne deshalb zur Entlastung des Gremiums delegiert werden.
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