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Haushalt

22.06.2016

Oberhausen will Grundsteuern erhöhen

Noch ist nicht klar, welche Variante der Gemeinderat beschließen wird

Auf die Oberhausener kommt eine Mehrbelastung bei der Grund- und Gewerbesteuer zu. Die Gemeinde will nach 35 Jahren erstmals wieder die Hebesätze verändern. Notwendig sei das wegen der steigenden Kreisumlage, die sich aus den gestiegenen Umlagegrundlagen ergebe, erklärte Bürgermeister Fridolin Gößl dem Gemeinderat bei der Vorberatung des Haushalts für das laufende Jahr.

Bisher liegen die Hebesätze in Oberhausen für die Grundsteuer A (für landwirtschaftliche Betriebe) bei 300 Prozent, für die Grundsteuer B (für Grundstücke) bei 280 Prozent und für die Gewerbesteuer bei 310 Prozent. Gößl schlug den Räten zwei Varianten vor: Eine Erhöhung der Hebesätze der Grundsteuern auf einheitlich 310 Prozent und für die Gewerbesteuer auf 320 Prozent. Diese Steigerung würde zumindest die Hälfte der errechneten Mehrbelastung durch die Umlagegrundlagen einbringen. Eine Erhöhung der Sätze bei den Grundsteuern auf 320 Prozent und bei der Gewerbesteuer auf 330 Prozent würde die volle erwartete Steigerung um rund 65000 Euro abdecken. Das bedeutet laut Gößl eine Zunahme der Steuer um 30 bis 40 Prozent. Allerdings lägen die Hebesätze verglichen mit anderen Gemeinden noch im moderaten Bereich, so der Bürgermeister.

Vor allem das Zahlenwerk von Vermögens- und Verwaltungshaushalt beschäftigte den Gemeinderat am Montagabend. Größere Ausgabenposten sind das Feuerwehrfahrzeug für die Wehr in Sinning, die Einrichtung einer weiteren Kinderkrippengruppe, die Planungen der Turnhallensanierung in Oberhausen sowie der Ausbau der Kreisstraße durch Unterhausen, für die die Gemeinde zumindest schon mal Planungskosten veranschlagt. Aus erhöhten Schlüsselzuweisungen und durch einen steigenden Einkommenssteueranteil wird die Gemeinde heuer rund 420000 Euro dem Vermögenshaushalt zuführen können. Laut Gößl ein guter Betrag. Aus dem Bauhof allerdings sieht der Bürgermeister Ausgaben auf die Gemeinde zukommen. „Die Fahrzeuge müssen nach und nach ersetzt werden. Dafür bilden wir schon mal eine Rückstellung.“

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Geplant ist, dass der Verwaltungshaushalt Einnahmen und Ausgaben in Höhe von knapp 4,3 Millionen Euro umfasst. Der Vermögenshaushalt schließt mit knapp einer Million Euro. Die Gemeinde plant 2016 keine Kreditaufnahmen.

In der nächsten Gemeinderatssitzung soll der Haushaltsplan wie auch der Finanzplan für die kommenden Jahre beschlossen werden. Für die Zukunft plant die Gemeinde eher vorsichtig bei den Steuereinnahmen. Trotz des momentanen Trends der steigenden Steuereinnahmen blickt Gößl mit konservativen und somit meist eingefrorenen Einnahmen in die Zukunft.

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