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Neuburg

28.11.2019

Wie das Jugendparlament die Jugend in Neuburg vertritt

Das Neuburger Jugendparlament bei einer seiner Sitzungen.
Foto: Laura Freilinger

Plus Heuer gelangen dem Jugendparlament in Neuburg wenig konkrete politische Vorhaben, in den Stadtrat brachte es nichts ein. Die Schwerpunkte lagen woanders.

Die Jugendlichen in Neuburg haben nicht bloß eine Stimme – sondern mindestens 16. Exakt so viele Neuburger zwischen 16 und 19 Jahren sind Teil des Jugendparlaments, das sich im Abstand von sechs bis acht Wochen im Rathaus trifft. Dabei wollen sie etwa das tun, was auch Aufgabe ihrer Kollegen im Stadtrat ist: Über die Themen zu diskutieren, die für die Stadt und ihre Bürger wichtig sind, erkennen und schließlich das umsetzen, was die Neuburger wollen. Vom Stadtrat unterscheidet das Jupa – wie das Jugendparlament abgekürzt wird – nicht nur, dass es sich auf die Interessen der Jugendlichen konzentrieren soll, sondern auch, dass es keine verbindlichen Beschlüsse fällen kann. Dennoch kann es sich positionieren und Ideen in den Stadtrat tragen. Doch genau das ist heuer völlig ausgeblieben.

Politisch zeigte sich das Gremium somit 2019 mehr als zurückhaltend. Stattdessen haben organisatorische Punkte die Tagesordnungen dominiert, das Jupa hat Aktionen vorbereitet, ein Instagram-Konto geplant oder ein neues Motto gewählt. Das habe viele Gründe, sagt Stadtjugendreferentin Doris Stöckl. Sie leitet und organisiert die Sitzungen des Jugendparlaments, ist gemeinsam mit den beiden Sprechern Azad Isik und Michael Stadler das Sprachrohr des Gremiums in der Öffentlichkeit. Sie denkt, dass politische Themen womöglich weniger gefragt seien bei den Mitgliedern des Jugendparlamentes. Um dieses politischer auszurichten, müssten alle Mitglieder dahinter stehen – doch dafür fehle manchen die Zeit. Ein Besuch bei den Stadtwerken etwa sei an zu wenig Interessenten gescheitert – sodass es den Jupa-Mitgliedern nun an Wissen fehlen könnte, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen.

Das Jugendparlament in Neuburg hat verschiedene Aufgabe

Stöckl bescheinigt den Mitgliedern des Jupas gleichzeitig, dass diese sehr engagiert seien und tolle Ideen hätten, etwa bei den Beratungen zur neuen Schulabschlussfeier im Sommer. Außerdem sagt sie, dass eine klare Position bei politischen Themen in Neuburg nur eine von vielen Aufgaben des Jupas sei: „Es geht auch darum, Jugendlichen einen Einblick in die Politik zu geben und andere dafür zu begeistern.“

Jupa-Sprecher Michael Stadler bewertet die Arbeit in den vergangenen Monaten als „mäßig“: In dieser Amtsperiode habe man noch nicht so viel bewirken können. Doch: „Wir haben viele Ideen gesammelt, welche wir möglichst bald umsetzen wollen.“ Er würde die Arbeit im Jupa durchaus gerne politischer gestalten, erklärt aber, dass dies nicht so einfach sei: Die Gruppe sei verpflichtet dazu, überparteilich zu agieren. „Dadurch ist es schwierig zu stadtpolitschen Themen, die besonders uns betreffen, einen gemeinsamen Standpunkt zu vertreten“, sagt er. Zugleich verweist er darauf, dass das Parlament sich früher etwa in Sachen zweiter Donaubrücke klar zu einem konkreten Vorhaben bekannt hatte. Verbessern würde er im Jugendparlament die Öffentlichkeitsarbeit.

Damit dürfte Stadlers Bilanz deutlich positiver ausfallen als die vieler Parlamentarier in anderen Kommunen. Denn viele Jugendparlamente haben mit enormen Problemen zu kämpfen – in Friedberg etwa gibt es Forderungen, den dortigen Jugendrat für eine Periode auszusetzen, in Pöttmes besteht das Jupa nur noch auch fünf Mitgliedern, in Dasing ist es ganz eingestellt worden. In den Kommunen rund um Neuburg gibt es überhaupt keine Jugendvertretung. Dabei zeigen sich gerade im Moment die Jugendlichen besonders engagiert, stellen auf Bundesebene oder im Freistaat klare Forderungen an die Politik und gehen für diese auf die Straße.

Organisatorin von Fridays for Future in Neuburg hat aktuell keinen Bezug zum Jugendparlament

Dazu zählt auch Nina Vogel. Die 17-Jährige aus Neuburg ist eine der Organisatorinnen der „Fridays for Future“-Demonstrationen in Neuburg – aber kein Mitglied im Jugendparlament. Früher habe sie tatsächlich einmal darüber nachgedacht, dort zu kandidieren, ist dann aber umgezogen. Inzwischen ist sie zurück in Neuburg, doch sei ihr nicht genau bewusst, was das Jupa macht. „Bewusst habe ich da nichts Konkretes mitbekommen“, sagt sie. Die Aktivitäten seien unter Jugendlichen kein großer Diskussionsstoff. Zugleich glaubt sie aber, dass man als Mitglied eine größere Reichweite erreichen und Standpunkte besser durchsetzen könne, weil einen mehr Leute dabei unterstützen. Deshalb möchte sie für die Zukunft nicht ausschließen, für das Jugendparlament zu kandidieren.

Azad Isik sitzt dort schon drin, ist gemeinsam mit Michael Stadler einer der beiden Sprecher. Im kommenden März kandidiert er bei der Kommunalwahl für die SPD gar um einen Platz im Stadtrat. Dabei habe er zuletzt gar nicht so viel Zeit für das Jugendparlament gehabt, da er nun in erster Linie die Schule zu Ende bringen wolle. „Ich versuche, das in Zukunft besser hinzubringen“, sagt er. Dann wäre er gern das Bindeglied zwischen Jugendlichen und Stadtrat, wie er sagt. Er würde sich wünschen, dass die Jugendlichen mit ihren Ideen stärker auf die Jupa-Mitglieder zukommen. Dass er und seine Kollegen in den Stadtratssitzungen häufig nicht vertreten seien, erklärt er sich nicht nur damit, dass den Jugendlichen die Zeit fehle. Auch befürchtet er, von den Stadträten nicht ernst genommen zu werden, da diese einen anderen Blick auf die Probleme der Stadt und mehr Erfahrung hätten.

Die Rolle der Jugendlichen mit einem festen Rederecht der Jupa-Vertreter im Stadtart zu stärken, könnte Jugendreferentin Stöckl sich durchaus vorstellen. „Alle drei Monate wäre das eine gute Idee“, sagt sie. Auch Oberbürgermeister Bernhard Gmehling zeigt sich dafür offen: „Das könnte man gerne machen“, sagt er. Allerdings müsse es dann um konkrete Themen gehen. „Das Stadtrat ist ein Gremium, in dem es darum geht, Beschlüsse zu fassen.“ Die Arbeit des Jugendparlamentes findet er gut, sagt, dass dieses in seinen Augen ein gesellschaftliches Gremium sei, das gezielt auch andere Aufgaben als die Politik übernimmt. Immer wieder beobachte er, wie frühere Mitglieder des Jupas später Verantwortung in anderer Funktion übernommen haben. Wünschen würde er sich dennoch etwas: Im vergangenen Jahr lag die Wahlbeteiligung bei der Wahl des Jugenparlaments bei guten 20 Prozent. „Die könnte durchaus etwas höher sein.“

Lesen Sie auch unseren Kommentar: Im Jupa geht noch viel mehr

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