Kleinhohenried: Donaumoos-Renaturierung: Bei diesen Projekten gibt es klare Fortschritte

Der Donaumoos-Zweckverband plant für das laufende Jahr einen Haushalt von 2,9 Millionen Euro. Warum er noch nicht abgesegnet wird und wie die Projekte vorangehen.

Der Donaumoos-Zweckverband ändert seine Satzung. Das haben die Verbandsräte in ihrer Sitzung am Dienstagnachmittag im Haus im Moos in Kleinhohenried einstimmig beschlossen. Dabei handelt es sich allerdings nicht um die groß angelegte Neufassung, sondern erst mal nur um eine kleinere Anpassung. Hintergrund ist ein Beschluss aus Rohrenfels. Dass sich der dortige Gemeinderat vor einigen Wochen überraschend doch gegen den Beitritt zum Zweckverband ausgesprochen hatte, bedeutet „einen kleinen Stopper im Rädchen“, wie es der Verbandsvorsitzende, Landrat Peter von der Grün, formulierte. Denn statt der Neuaufnahme zahlreicher Randkommunen gibt es nun erst mal eine Anpassung für geringere bürokratische Hürden. Die große Neufassung soll dann in einigen Monaten folgen – nachdem alle interessierten Kommunen zugestimmt haben. Hintergrund der nun beschlossenen Änderung ist das Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit, das weniger hohe Anforderungen vorschreibt als die bisherige Verbandssatzung.

Die Verzögerung bei den Beitritten der neuen Mitglieder hat außerdem Folgen für den diesjährigen Haushalt. Das liegt nicht nur daran, dass der Verband mit der bisherigen Umlage in Höhe von 200.000 Euro kalkulieren muss – statt der eigentlich geplanten 215.000 Euro. Darüber hinaus ist diese Summe auch noch einmal in voller Höhe von den Bestandsmitgliedern zu tragen. Eigentlich war vorgesehen, dass sich die Umlage, die vor allem als Kofinanzierung für Fördermittel des Freistaats dient, erstmals auf viele Schultern verteilt. Gleichzeitig verzögert sich der Beschluss für den nun rund 2,9 Millionen Euro umfassenden Haushalt, da der im Dezember vorberatene Etat-Entwurf durch das Nein aus Rohrenfels hinfällig geworden ist.

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