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Eisenbahnmuseum

19.07.2010

Dampfloks: Nördlinger sauer wegen Lärm und Ruß

Nostalgische Dampfloks.

Das Nördlinger Eisenbahnmuseum ist vielen Anwohnern ein Dorn im Auge - wegen Lärm und Ruß der Dampfloks. Jetzt wollen sie auf rechtlichem Weg gegen die Betreiber vorgehen. Von Carl Völkl

Die Anlieger des Wemdinger Viertels wollen Nägel mit Köpfen machen: Nachdem sie seit Jahren vergebens gegen Lärm und Gestank des unmittelbar angrenzenden Eisenbahnmuseums mit seinen historischen Dampfzügen protestieren, wollen sie jetzt auf zivilrechtlichem beziehungsweise verwaltungsrechtlichem Weg gegen die Betreiber vorgehen.

Nach einem am Sonntag stattfindenden Gespräch zwischen den betroffenen Anliegern und Oberbürgermeister Hermann Faul, sagte deren Sprecher Walter Volk gestern zu den Rieser Nachrichten: "Uns bleibt nur mehr der Klageweg."

Wie schon gegenüber unserer Zeitung, hatte Faul auch die Anlieger darauf verwiesen, dass die Stadt rechtlich keine Handhabe gegen das Eisenbahnmuseum habe: "Zuständig sind die Aufsichts- und Genehmigungsbehörden, also das Wirtschaftsministerium, die Regierung von Oberbayern sowie das Umweltministerium und das Landesamt für Umwelt in Augsburg."

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Voll und ganz Verständnis

Die Stadt verstehe den Ärger der Anwohner voll und ganz, versicherte der OB, der zwar auch im Wemdinger Viertel wohnt, jedoch geographisch weiter entfernt vom Bahnhof als etwa Anlieger im Veilchenweg, Steigweg, Hohen Weg, in der Acker-, Sonnenstraße und Rosenstraße.

Natürlich sei das Eisenbahnmuseum eine touristische Attraktion; aber die Stadt stehe hinter den berechtigten Forderungen der Anlieger nach reduziertem Lärm und Ruß: "Wir nehmen die Beschwerden sehr ernst." Man wolle deshalb bei den zuständigen Stellen den Bewohnern "den Rücken stärken und dafür sorgen, dass die Proteste Gewicht bekommen".

Wie das aussehen soll, beschreibt Faul so: "Wir schreiben das Ministerium an, überreichen den Forderungskatalog der Anwohner, koordinieren ihre Beschwerdebriefe, leiten sie an die zuständigen Stellen und bitten darum, dass Regelungen eingeführt werden, die zu einer spürbaren Entlastung der Bürger führen."

Der Forderungskatalog der Anlieger umfasst 15 Punkte, unter anderem den Bau einer hohen Rauchabzugsanlage und eine "drastische Verminderung" der Dampfzugfahrten.

Unterdessen hat der Vorsitzende des Vereins, Ekkehard Böhnlein, in einem Brief an den Anlieger Hans Irrgang (Veilchenweg) behauptet, zurzeit werde "eine externe Studie" angefertigt; solange aber keine Ergebnisse vorlägen, seien Gespräche "wenig zielführend". Das Schreiben wurde übrigens an dem Tag (15. Juli) verfasst, an dem die Rieser Nachrichten berichteten, dass es an diesem Wochenende zu einem Treffen zwischen den Anliegern und dem OB kommen sollte.

Zunächst Prüfungen

Doch Recherchen haben ergeben, dass von einer Anfertigung einer Studie zum jetzigen Zeitpunkt nicht die Rede sein kann - jedenfalls nicht vom Landeamt für Umwelt in Augsburg, wie man zunächst auch im rathaus dachte. Stattdesen hat die Rechtsrätin der Stadt Nördlingen, Nicole Wetzel, gestern beim Bayerischen Umweltministerium erfahren, dass dort zunächst geprüft wird, ob das Eisenbahnmuseum überhaupt eine eigene emissionsschutzrechtliche Anlage ist, die dann vom nachgeordneten Landesamt für Umweltschutz in Augsburg mittels einer Studie auf Herz und Nieren geprüft werden könnte. Weil aber nach Auffassung des Wirtschaftsministeriums das Eisenbahnmuseum den gleichen rechtlichen Bestimmungen wie der übrige normale Bahnbetrieb unterliegt und damit unter dem gleichen Dach des 1994 liberalisierten Eisenbahngesetzes fährt, könnte es durchaus sein, dass die Eisenbahnfreunde frei von zusätzlichen Auflagen sind.

Nur mehr Makulatur

Damals nämlich wurde in dem neuen Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) geregelt, dass die Genehmigungsbehörde (sprich Wirtschaftsministerium) der Bahn keine Fahrpläne vorschreiben dürfe, mithin die Betriebszeiten ohne Einschränkung gefahren werden dürften.

Weil keine eigenen Vorschriften für historische Dampfloks erlassen wurden, waren damit automatisch auch die für das Eisenbahnmuseum in Nördlingen bis dato geltenden Regelungen wie Anheizzeiten oder spezielle Kohleverwendung aufgehoben worden.

Eisenbahnrecht kontra Emissionsschutzrecht also, oder, wie es Nicole Wetzel formuliert: "Juristisch eine verzwickte Angelegenheit". Die Stadt Nördlingen wisse zwar auch, dass das Eisenbahnmuseum den normalen eisenbahnrechtlichen Vorschriften unterliege; es sei aber ein Unterschied, ob die historischen Lokomotiven ihre Fahrgäste auf den Schienen beförderten, oder aber zu musealen Zwecken auf dem Bahnhofsgelände angeheizt und unter Dampf gestellt würden. Dies sehe das Landratsamt genauso.

Die Anwohner wollen endlich Ruhe

Für die Anlieger sind derlei juristische Finessen kaum nachvollziehbar. Sie wollen endlich mehr Ruhe und weniger Gestank. "Wir machen das alles jetzt seit Jahr und Tag mit, ohne dass uns das Eisenbahnmuseum entgegen gekommen wäre. Also bleibt nur die Hoffnung, vor Gericht etwas zu erreichen." Jetzt ist Walter Volk dabei, Geld unter den leidgeprüften Anwohner zu sammeln. Für einen Anwalt.

Er selbst hat seinen Obulus schon bereitgelegt. Von Carl Völkl

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