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Salmonellen

17.02.2020

Hühnerhalter aus dem Landkreis Donau-Ries scheitert mit seiner Klage

Ein Landwirt aus dem Landkreis klagte erfolglos. In seinem Legehennenstall wurden Salmonellen festgestellt. (Symbolbild)

Plus Wegen Salmonellen im Stall mussten im Landkreis Donau-Ries mehr als 1000 Hühner getötet und Eier vernichtet werden. Warum eine 27-Jährige vor dem Augsburger Verwaltungsgericht unter Eid aussagen muss.

Abgewiesen hat das Verwaltungsgericht in Augsburg die Klage eines Landwirts aus dem Landkreis Donau-Ries gegen den Freistaat Bayern. Der Landwirt bleibt somit auf Kosten in fünfstelliger Höhe sitzen, die ihm nach einem Salmonellenfund in einem Hühnerstall entstanden waren. Vor allem die Probenentnahme des Donau-Rieser Veterinäramts im November 2018 in dem Stall war vom Landwirt als fehlerhaft bemängelt und beklagt worden.

Verteidiger ist sich sicher: "Einer von beiden lügt"

Am Ende war das Gericht um den Präsidenten des Verwaltungsgerichts in Augsburg, Nico Müller, in einer schwierigen Situation: Man habe zwei Zeugen gehört, die bei der Probenentnahme dabei gewesen waren. Beide hätten glaubwürdige Aussagen gemacht.

Diese hätten sich aber widersprochen, was Kläger-Rechtsanwalt Anton Hess zu der Einschätzung brachte: „Einer von beiden lügt.“ Letztlich entschied das Gericht, dass die Argumente der Klägerseite nicht überwogen hätten, so Richter Müller in seiner Urteilsbegründung. Müller gab bezüglich eines möglichen Einspruchs auch zu bedenken, ob eine andere Instanz zu einem anderen Urteil kommen würde, da es nun mal keine anderen Zeugen für den beklagten Vorgang gebe.

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Mehr als 1000 Hühner mussten getötet werden

Im November 2018 war eine Veterinärassistentin des Landratsamtes Donau-Ries auf den Hof gekommen, um eine turnusgemäße Probe in Sachen Salmonellenbefall im Hühnerstall zu nehmen. Nachdem die Betriebsinhaber selbst nicht anwesend waren, war deren Sohn, der ebenfalls auf dem Hof arbeitet, mit der Frau zum Stall gegangen. Er hatte die Probennehmer während der rund 20 bis 30 Minuten ihrer Arbeit begleitet. Als einige Tage später das Ergebnis der Probenentnahme vorlag, zeigte sich das Vorhandensein eines für den Menschen gefährlichen Salmonellenstammes in dem Hühnerstall. Der Landwirt musste mehr als 1000 Hühner töten und mehrere tausend Eier vernichten. Anschließend sei der Stall gereinigt und wieder mit Hühnern besetzt worden.

Für den entstandenen Schaden wollte der Landwirt gerichtlich eine Entschädigung von der öffentlichen Hand erstreiten, weil aus seiner Sicht die Art der Probenentnahme nicht korrekt abgelaufen sei. Zu dieser Ansicht hatte vor allem die Beschreibung seines Sohnes geführt. Der hatte bereits am ersten Verhandlungstag im Dezember vor Gericht ausgesagt, dass die Mitarbeiterin des Landratsamtes ihre Hygiene-Schuhüberzieher außerhalb des Stalles im Freien angezogen hatte.

Damit habe sie möglicherweise draußen vor dem Stall befindliche Salmonellen auf die sogenannten Sockentupfer übertragen können, die letztlich zur Untersuchung an das Landesgesundheitsamt geschickt worden waren. Freilich wollte das Gericht zu diesen Vorwürfen auch die beteiligte Frau anhören, die derzeit nicht mehr in diesem Beruf arbeitet und nicht zum ersten Verhandlungstermin geladen werden konnte.

Veterinärassistentin muss unter Eid aussagen

Diese Woche aber stand die Aussage der Veterinärassistentin im Mittelpunkt des Fortsetzungstermins. Dabei schilderte die Frau ihre Vorgehensweise an diesem Tag, die sie in sehr ähnlicher Form rund 20 Mal jährlich auf den verschiedenen Höfen in ihrem Zuständigkeitsbereich praktiziert habe. Sie sei auf dem Hof angekommen und habe nach der Anmeldung der Prüfung noch an ihrem Auto einen Hygiene-Overall angezogen und gleichzeitig die Schuhe gegen mitgeführte Stiefel gewechselt.

Über die Stiefel habe sie am Eingang des Stalls Hygiene-Überschuhe gezogen, bevor sie mit einem Fuß nach dem anderen in den Vorraum des Stalls getreten sei. Dort habe sie sich zwei Lagen Handschuhe übergezogen und sie habe ihre Plastikbox mit den Probe-Utensilien abgestellt. Am Eingangsgatter zu den Abteilen für die Hühner habe sie schließlich die sogenannten Sockentupfer gezogen, mit denen sie im Stall auf und ab gelaufen sei. Insgesamt drei Paar Socken habe sie derart bestimmungsgemäß verunreinigt und diese Socken schließlich eingepackt und an das Landesgesundheitsamt geschickt.

Auf Nachfrage des Gerichts und der Klägerseite versicherte die Frau, die Hygieneüberzieher nicht schon außerhalb des Stalles angezogen zu haben. Auf Antrag von Rechtsanwalt Hess wurde die 27-jährige Amtsmitarbeiterin unter Eid genommen. An ihrer Aussage änderte sie nichts. Versuche der Klägerseite, die Arbeitsweise der Veterinärbehörde in Sachen Hygiene generell infrage zu stellen, bezeichnete das Gericht als in der Sache nicht zielführend. Für den beklagten Fall müsse man mit den beiden Zeugen auskommen, es gebe keine anderen.

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