Oettingen: Haushalt: Oettingen will Schulden senken

Der Oettinger Stadtrat hat am Donnerstagabend seinen Haushalt für 2019 verabschiedet, der auf Basis der momentan recht guten Finanzentwicklung der Kommune aufbaut. So musste bei den Beratungen im Finanzausschuss nicht permanent der Rotstift angesetzt werden, wie dies in früheren Jahren häufig der Fall war. Dennoch leiste sich die Stadt keinerlei Extravaganzen, wie die stets umsichtige Kämmerin Birgitt Mayer betonte. Das Zahlenwerk umfasst ein Gesamtvolumen von rund 18,5 Millionen Euro.

Abgelehnt wurde der Etat von Ludwig Däubler (Aktive Bürgerliste) sowie zur allgemeinen Verwunderung von Rudolf Österle und Katharina Kaufmann (beide PWG).

Wofür gibt die Stadt Oettingen im laufenden Jahr Geld aus?

Da stehen die Kreisumlage mit 2,5 Millionen Euro und die Personalausgaben mit 1,9 Millionen Euro ganz weit oben. Hinzu kommt die Schulverbandsumlage mit 585900 Euro. Nicht minder üppig fällt die Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft Oettingen mit 533000 Euro aus. Für den Schuldendienst – also Zins und Tilgung der laufenden Kredite – sind 456000 Euro zu leisten. Die weiteren Ausgaben-Schwerpunkte liegen bei den Bauvorhaben. Für die Bereitstellung von Gewerbeflächen, beim Grunderwerb und den entsprechenden Erschließungsarbeiten sind 469000 Euro angesetzt. 500000 Euro werden für den Straßenunterhalt im Stadtgebiet eingestellt. Da Oettingen großen Wert auf den Umweltschutz legt, soll der Augraben für 345000 ökologisch ausgebaut werden.

Zusätzliche Projekte sind neue Baugebiete in den Stadtteilen (100000 Euro), die Neuordnung des Feldwegbaus (90000 Euro) sowie die Sanierung städtischer Gebäude mit besonderem Augenmerk auf das Heimatmuseum, die Bude Heuberg und das Feuerwehrhaus in Erlbach (zusammen rund 120000 Euro).

Auf der Agenda stehen außerdem die Aufwertung des Wohnmobilstellplatzes am Schießwasen (16000 Euro), ein neuer Bikepark für 45000 Euro, was eine Anregung der Jugendbürgerversammlung war, die freiwilligen Leistungen der Stadt für Vereine und die Kirchen (266000 Euro) und ein erster Teilbetrag für die viel diskutierte Neugestaltung des Wörnitz-Flussbades mit knapp 500000 Euro, die im Herbst beginnt.

Ob freilich alle Vorhaben letztlich verwirklicht werden können, wird sich erst im Laufe des Jahres zeigen. Aller Erfahrung nach ist dies meist nicht der Fall.

Mit welchen Einnahmen kann die Kommune rechnen?

Weil die Wirtschaft gut läuft und davon auch die Betriebe in Oettingen davon profitieren, hat die Kämmerin Gewerbesteuereinnahmen von 3,3 Millionen Euro eingeplant. 2,8 Millionen kommen vom Staat in Form des Anteils an der Einkommensteuer. Ergänzend dazu fallen Schlüsselzuweisungen des Freistaates Bayern mit 523000 Euro an. Diese Summe hat sich gegenüber dem Vorjahr mehr als verdoppelt. Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer beträgt heuer 613000 Euro. Und nicht zu vergessen ein Überschuss aus dem Verwaltungsteil des Etats, in dem die laufenden Ein- und Ausgaben der Stadt geführt werden, mit 1,04 Millionen Euro.

Wie verläuft die Schuldenentwicklung Oettingens?

Ohne die Verbindlichkeiten beim Schulverband und der Verwaltungsgemeinschaft rechnet Kämmerin Mayer zum Ende des Jahres mit einem Schuldenstand vom 3,16 Millionen Euro. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 615,83 Euro. Damit liegt die Fürstenstadt erstmals unter dem bayerischen Durchschnitt von 679 Euro. Insgesamt würde Oettingen somit um rund 800000 Euro unter dem Schuldenstand Anfang des Jahres abschließen.

Etwas relativiert wird die Entwicklung gleich wieder, rechnet man die Schulden der Stadt beim Schulverband hinzu. Diese betragen immerhin 5,7 Millionen Euro, sodass sich Gesamtverbindlichkeiten von 8,8 Millionen Euro zum Jahresende auftürmen werden.

Wird es einen Nachtragshaushalt für die Krone geben?

Noch keine große Rolle im diesjährigen Haushalt spielt das Hotel Krone, für deren Sanierung der Staat bekanntlich 9,7 Millionen Euro zur Verfügung stellt (wir berichteten). Rathauschefin Petra Wagner kündigte an, dass die städtischen Rücklagen voraussichtlich für den Kauf der Krone benötigt würden. Sollten jedoch für das Objekt außerplanmäßige Ausgaben absehbar werden, wolle sie einen Nachtragshaushalt nicht ausschließen.

Über die Stellungnahmen der Bürgermeisterin und den Fraktionssprechern zum Haushalt in Oettingen berichten wir in unserer Montagsausgabe.