OB-Wahl: Steffen Höhn will Bürgerhaushalt einführen

Was die Bürger Nördlingens damit entscheiden könnten

Der OB-Kandidat der CSU, Steffen Höhn, will einen Bürgerhaushalt in Nördlingen einführen. In einer Pressemitteilung sagt Höhn: „Neben Transparenz und Öffentlichkeit ist die direkte Bürgerbeteiligung von steigender Bedeutung für eine vitale und zukunftsfähige Demokratie.“ Gerade in der Kommunalpolitik sei es wichtig, dass die Bürger ihre Ideen und Wünsche einbringen könnten und an der Weiterentwicklung der Stadt auch direkt beteiligt seien.

Das Konzept des Bürgerhaushalts werde bereits in einigen deutschen und europäischen Städten erfolgreich umgesetzt. Dort könnten interessierte Bürger ihre Projektideen innerhalb eines festgesetzten Zeitraumes bei der Stadt einbringen. Der Stadtrat setze im Vorfeld ein Budget fest, das für die besten Einreichungen bereitgestellt werde. Anschließend wählten der Stadtrat und die Bürger in einem öffentlichen Verfahren die besten Ideen aus. Diese werden dann mit dem Geld aus dem festgesetzten Budget in der Reihenfolge ihrer Bewertung umgesetzt. „Der ganze Ablauf kann über eine aufzubauende Beteiligungsplattform sowohl online wie auch in herkömmlicher Schriftform durchgeführt werden. Mittelfristig könnte diese Beteiligungsplattform zum Ideenpool und Beteiligungswerkzeug der Stadt und Bürgerschaft ausgebaut werden“, so Höhn. Es sei denkbar, mit einem kleineren Budget zu beginnen und so erste Erfahrungen zu sammeln. Schritt für Schritt könne das System dann ausgebaut werden. Die Ideen sollten in öffentlichen Veranstaltungen vorgestellt und diskutiert werden, erläutert Höhn weiter. Jugendliche könnten gezielt zur Teilnahme animiert und bei den Vorschlägen von der Stadt unterstützt werden.

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