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SPD
Aktuelle News und Infos
Foto: Hanschke, dpa
Auf dieser Seite finden Sie immer unsere aktuellen Artikel zur SPD, die News und Hintergründe liefern. Damit bekommen Sie alle Neuigkeiten rund um die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, die mit ihrem heutigen Namen seit 1890 besteht. Die SPD hat bisher drei Bundeskanzler gestellt: Willy Brandt (1969 bis 1974), Helmut Schmidt (1974 bis 1982) und Gerhard Schröder (1998 bis 2005).
Aktuell ist die Partei Teil der Bundesregierung und bildet zusamen mit CDU und CSU die Große Koaltion. Dabei stellt die SPD die folgenden Minister:
- Olaf Scholz: Finanzminister, Vize-Kanzler
- Heiko Maas: Außenminister
- Christine Lambrecht: Justizministerin
- Hubertus Heil: Arbeitsminister
- Franziska Giffey: Familienministerin
- Svenja Schulze: Umweltministerin
Trotz Regierungsbeteiligung muss die SPD um ihren Status als Volkspartei kämpfen. Bei der vergangenen Bundestagswahl kam sie nur noch auf 20,5 Prozent - und ist seitdem in Umfragen weiter in der Wählergunst gesunken. Auch bei mehreren Landtagswahlen erlebten die Sozialdemokraten deutliche Pleiten.
Zum SPD-Vorsitz haben die Mitglieder der Partei das Duo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken gewählt, die die Partei zu alter Stärke zurückführen sollen. Die beiden gelten als Gegner der Großen Koalition, in der es immer wieder zu Streit zwischen der SPD und der Union kommt. Ob diese Regierung bis 2021 bestehen bleibt, gilt daher als unsicher. Wie geht es weiter für die SPD? Hier finden Sie alle News rund um die Partei.
Aktuelle News zu „SPD“
Bundesregierung
Stark-Watzinger trennt sich von Staatssekretärin
Wegen belastender E-Mails nach Uni-Protesten gegen den Gaza-Krieg schickt die Bundesbildungsministerin eine Spitzenbeamtin in den einstweiligen Ruhestand. Kritiker sprechen von einem "Bauernopfer".
Innere Sicherheit
Abschiebedebatte: Doch mit den Taliban verhandeln?
Wie können schwerkriminelle afghanische Abschiebekandidaten ohne direkte Kontakte mit den islamistischen Taliban-Machthabern abgeschoben werden? Ein Weg könnte nun über ein Nachbarland führen.
Parteien
SPD ringt um Konsequenzen aus Europawahl
Die Europawahl ist für die SPD desaströs ausgefallen - und die Aussichten auf die anstehenden Wahlen im Osten sind mies. Wie wollen die Genossen reagieren?
Europawahl
Staats- und Regierungschefs beraten über EU-Spitzenpersonal
Die Wahl ist vorbei - nun verhandeln Scholz und Co. über die wichtigsten Posten in der EU. Im Fokus steht dabei vor allem die Zukunft von Ursula von der Leyen.
SPD
Ministerpräsident Weil: Scholz unangefochtene "Nummer eins"
Nach dem desaströsen Europawahl-Ergebnis ringt die Kanzlerpartei um die Konsequenzen. Niedersachsens Regierungschef fordert von den Genossen: Klartext in der Kabine, aber geschlossen aufs Feld gehen.
Infrastruktur
Bund und Länder wollen Straßen und Brücken "kriegstüchtig" machen
Hessens Regierungschef Boris Rhein macht die Instandsetzung der Infrastruktur zum zentralen Thema der Ministerpräsidentenkonferenz. Über die Kosten wird es voraussichtlich Streit geben.
Rassismus
Mutmaßlich rassistischer Angriff auf Mädchen in Grevesmühlen
Eine Gruppe junger Leute soll zwei ghanaische Kinder angegriffen haben. Eine Achtjährige und ihr Vater werden verletzt. Der Fall ist nicht der einzige, der am Wochenende für Entsetzen sorgt.
Migration
EM-Grenzkontrollen: 900 illegale Einreisen gestoppt
Während der EM patrouillieren täglich 22.000 Bundespolizisten. Die Maßnahmen zielen darauf ab, Gewalttäter frühzeitig zu stoppen und unerlaubte Einreisen zu verhindern.
Soziales
CSU-Generalsekretär: "Bürgergeld braucht keine Reförmchen"
Verhindert das Anfang vergangenen Jahres eingeführte Bürgergeld die Arbeitsaufnahme oder wird Schwarzarbeit nebenbei nicht ausreichend sanktioniert? Die Debatte darüber ist neu entbrannt.
Cannabis
Cannabis-Legalisierung in Deutschland: Seit wann ist Kiffen legal?
Cannabis ist in Deutschland jetzt legal - zumindest teilweise. Was zu Kauf, Besitz und Konsum gilt, erfahren Sie in diesem Artikel.
Migration
Unionsländer erhöhen Druck auf Scholz in Asylpolitik
Exklusiv Die Unionsländer erhöhen vor der Ministerpräsidentenkonferenz in der Asylpolitik den Druck auf SPD-Kanzler Olaf Scholz und fordern Asylverfahren außerhalb der EU.
Interview
Hessens Ministerpräsident Rhein: „Natürlich könnte Söder Kanzler werden“
Exklusiv Hessens CDU-Ministerpräsident Boris Rhein erklärt, warum er statt Schwarz-Grün nun lieber mit der SPD regiert und gibt Antworten zur Kanzlerkandidaten-Frage.
Mecklenburg-Vorpommern
Angriff auf Mädchen - Minister: "rassistisches Motiv"
Eine Gruppe junger Leute soll zwei ghanaische Mädchen in Grevesmühlen angegriffen haben. Eine Achtjährige und ihr Vater werden verletzt. Der Fall sorgt für Entsetzen.
Haushalt
Vor Ampel-Runde zum Haushalt neue Debatte ums Bürgergeld
Kommen bei den Haushaltsverhandlungen auch Sanktionen für den Missbrauch des Bürgergelds auf den Tisch? Viel Zeit bleibt nicht mehr, um den Bundeshaushalt 2025 aufs Gleis zu setzen.
Bundeskanzler
Scholz: Brauchen keinen Diktatfrieden für die Ukraine
Vor internationalen Beratungen für einen Frieden in der Ukraine präsentiert Putin Bedingungen für ein Ende seines Krieges. Kanzler Scholz weist diese zurück.
Bundeskanzler
Scholz fordert von seiner Koalition weniger "Pulverdampf"
Nach den schlechten Europawahl-Ergebnissen ist Schluss mit endlosen Diskussionen in der Koalition, so Scholz. Bürger kritisieren die unklare Entscheidungsfindung, jetzt müssten klare Schritte folgen.
Flüchtlinge
Günther: Mehr Kanzler-Einsatz für Migrationsbegrenzung
Dem Ministerpräsidenten im Norden geht es zu langsam: Zwar hätten Grenzkontrollen die illegale Migration verringert, doch weitere Maßnahmen ließen auf sich warten. Nun sei der Kanzler gefordert.
Krieg in Nahost
G7 an Israel: Menschenrechte achten und Rafah verschonen
Bei ihrem Gipfel in Süditalien verurteilen die G7-Staaten aufs Schärfste die Hamas-Attacke vom Oktober. Doch Kritik und mahnende Appelle gehen auch in Richtung Israel. Die News im Überblick.
Bundeskanzler
"Happy Birthday" für Scholz beim G7-Gipfel
Mit den Nachwehen der Europawahl hat die Woche für den Kanzler nicht besonders gut begonnen. Nun gibt es doch noch einen Anlass zur Freude: Scholz wird 66 Jahre alt - und feiert beim Gipfeltreffen.
Bildung
"Historisch" - Kultusministerkonferenz stellt sich neu auf
Die Kultusministerkonferenz gibt sich eine neue Struktur. Ein Ziel ist mehr politische Flexibilität. Am Einstimmigkeitsprinzip bei Entscheidungen will man grundsätzlich festhalten.
Nach Messerattacke
Mannheim: Tausende verabschieden getöteten Beamten
Mit einer bewegenden Trauerfeier haben sich Angehörige, Kollegen und Politiker in Mannheim von dem vor zwei Wochen tödlich verletzten Polizeibeamten Rouven Laur verabschiedet.
Landtagswahl 2024
Umfrage-Ergebnisse zur Landtagswahl in Sachsen 2024: Wer liegt in den Umfragen aktuell vorn?
Die Umfrage-Ergebnisse zur Landtagswahl 2024 in Sachsen: Hier erfahren Sie, wie die Parteien aktuell in den Umfragen zur Sachsen-Wahl abschneiden.
Bundesregierung
Beamtenbund will Sofortprogramm: "Deutschland stabilisieren"
Das Vertrauen in die Ampel-Regierung ist im Keller, die Probleme sind groß. Was sollte die Regierung jetzt tun? Der Chef des Beamtenbunds hat konkrete Vorschläge.