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Exklusiv
SPD-Vorsitzende Saskia Esken spricht sich für die Kindergrundsicherung aus. Die SPD erwartet, dass das Projekt hohe Zusatzkosten verursachen wird.
Die SPD erwartet im Streit über die Kindergrundsicherung weiterhin einen höheren Finanzbedarf. Durch die Reform werde sich durch die vereinfachte Auszahlung die Zahl der Empfänger des bisherigen Kinderzuschlags und anderer Leistungen deutlich erhöhen, sagte die SPD-Vorsitzende im Interview mit unserer Redaktion.. „Dass das mehr Geld kostet, kann sich jeder ausrechnen“, betonte sie.
„Den jetzigen Kinderzuschlag, der künftig Teil der Grundsicherung werden soll, beantragen heute nur rund 30 Prozent der Betroffenen, obwohl sie ein Recht auf die Leistung haben“, erklärte Esken. Ebenso verhalte es sich bei den Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets. „Wir haben den Anspruch, diese Leistungen automatisch auszuzahlen, zumindest aber die Quote auf 80 Prozent zu erhöhen“ erklärte sie. „Die Verfahren sind zu bürokratisch und kompliziert. Gerade für die Kinder, die die Unterstützung am dringendsten bräuchten, ist das ein Drama.“
Esken: "Grundsicherung wird kommen"
Grünen-Familienministerin Lisa Paus hat für die Zusatzkosten der Kindergrundsicherung einen jährlichen Bedarf von zwölf Milliarden Euro angemeldet, die FDP will dagegen staatliche Leistungen für Kinder nicht weiter erhöhen. Kindergrundsicherung ist ein wichtiges Projekt dieser Koalition. Und sie wird kommen. „Was den zusätzlichen Finanzbedarf angeht, ist die Einschätzung der Familienministerin sicher nicht völlig unplausibel“, sagte SPD-Chefin Esken. „Die Kindergrundsicherung ist ein wichtiges Projekt dieser Koalition und sie wird kommen“, fügte sie hinzu.
Die Diskussion ist geschlossen.