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In der Debatte über Migration kollidieren Wunsch und Wirklichkeit
Kommentar Von Margit Hufnagel
05.11.2023
Am Montag soll ein Gipfeltreffen Lösungen für die Flüchtlingsfrage bringen. Doch die starken Worte sollten nicht täuschen: Schnelle Erfolge sind nicht zu erwarten.
Es ist etwas ins Rutschen gekommen in Deutschland. Längst wird nicht mehr nur am rechten Rand diskutiert, wie die Flüchtlingszahlen gesenkt werden können. Weit in der Mitte, bis ins linke Lager hat sich die Überzeugung festgesetzt: Kurzzeitige Krisen kann das Land stemmen – aber ein dauerhaft hoher Zuzug von Hilfesuchenden überfordert die Gesellschaft. Die Politik weiß das, und man darf ihr ein ernsthaftes Bemühen zugestehen, die Probleme zu lösen. Und doch werden auch nach diesem Gipfel im Kanzleramt zwei Dinge aufeinanderprallen: der Druck, möglichst schnell die Zahl der Flüchtlinge zu reduzieren. Und die Tatsache, dass Flüchtlingspolitik ein kräftezehrender Marathon ist.
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Video: dpa
Abschiebungen scheitern an Herkunftsländern
Der Teufel steckt zudem im Detail: Sachleistungen stellen für Kommunen einen hohen Aufwand dar. Verpflichtende gemeinnützige Arbeit ist ein juristisches Minenfeld. Und die Frage nach den Abschiebungen scheitert unter anderem an der Weigerung vieler Staaten, ihre Bürger zurückzunehmen. In der vergangenen Woche warb Bundesinnenministerin Faeser in Marokko, zeitgleich war der Kanzler in Nigeria und Ghana unterwegs. Außer einem freundlichen Händedruck war nichts zu holen. Das heißt freilich nicht, dass Resignation das Gebot der Stunde sein sollte. Im Gegenteil. Die Trendwende muss gelingen, sie wird aus vielen kleinen Schritten bestehen. Nur sollte niemand das Märchen erzählen, dass sie schnell sichtbar sein wird.
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Die Diskussion ist geschlossen.
Warum glaubt man, dass illegale Einwanderer immer mittellos, sind? Alle wissen, dass sie mehrere 1000 € für die Schleusung bezahlen. Sie haben keine Papiere, aber sie haben ein Mobil Telefon. Da dieses oftmals mehr aussagt als eine Visitenkarte, sollte man diese Telefone generell bei der Einreise beschlagnahmen. Wenn sie dann in der Unterkunft ankommen, dann werden sie erneut durchsucht und wer ein Mobilfunk Telefon hat, hat etwas wertvolles, dass er zum Unterhalt beitragen kann. Über diese Schiene und mit einem entsprechenden Foto und Fingerabdrücken können dann die illegalen Migranten zugeordnet werden. Die Polizei kann solche Daten heute technisch auslesen und man kommt an Verbindungen. Komischerweise haben diese Menschen bis zur Grenze, Geld und danach nicht mehr .
Wir müssen auch den Mut haben, dass Ansprüche eingeklagt werden müssen. Fällt ein deutscher in Bürger Geld, dann muss er auch nachweisen, dass er hierauf Anspruch hat und genau das selbe muss der Migrant. Und solange er nicht nachweist, dass er mittellos ist, und kann nicht eine eidesstattliche Versicherung genügen, so lange bekommt ja kein Geld und keine Leistungen . Da, er muss auch nachweisen, ob er schreiben und lesen kann, damit wir unser Land nicht mit Analphabeten füllen. Natürlich muss er nicht deutsch schreiben, aber er muss Arabisch, türkisch oder irgendeine Sprache sprechen und schreiben, denn letztendlich kann er einen Antrag auch nur sinnvoll ausfüllen, wenn er versteht, was er unterschreibt auch wer Deutschkurse besucht, muss sich identifizieren und diese auch unterhalb des Pfändungseinkommens wie Bafög um zurück bezahlen. Weshalb müssen alle diese Leistungen umsonst sein? Und wie oft sehen wir in Verbrauchersendungen das Geld vor enthalten werden, darf man hier auch einmal drüber nachdenken, dass man Geld vor- enthält und man dann gegebenenfalls gerichtliche Hilfe in Anspruch nehmen muss, wenn man Geld möchte, wenn man aber bei Gericht eine Klage einreicht, dann muss man sich identifizieren, man kann keine Klage für unbekannt einreichen. Man muss neue Wege gehen und sich von den bla bla bla der Politiker verabschieden……
@ Michael S.
Wenn das kein bla bla bla sein soll? Ihre Ausführungen haben weder etwas mit Menschenwürde noch mit einer Eindämmung der Flüchtlingsbewegung zu tun, weil es schlichtweg nicht durchführbar ist. In dem Fall kollidieren Wunsch und Wirklichkeit schon sehr krass.
Sie haben es immer noch nicht verstanden. Die Altparteien wollen keine Begrenzung. Es wird nur simuliert, zeitgleich fordern sie von den Kommunen, mehr Einrichtungen zu bauen. Das Recht ist da, die Maßnahmen sind bekannt, gemacht wird aber das Gegenteil! Das wird bei den kommenden Wahlen ein Fiasko werden. Erste SPD Landräte treten schon aus der Partei aus. Es läuft wohl auf eine absolute Mehrheit für die AfD hinaus, wenn es so weitergeht.
"Wieder nur Blabla aus dem Kanzleramt"
BILD (ohne Link, bitte selber suchen)
"Der Teufel steckt zudem im Detail: Sachleistungen stellen für Kommunen einen hohen Aufwand dar. Verpflichtende gemeinnützige Arbeit ist ein juristisches Minenfeld. Und die Frage nach den Abschiebungen scheitert unter anderem an der Weigerung vieler Staaten, ihre Bürger zurückzunehmen."
.
Deutschland ist Weltmeister darin immer danach zu suchen, was NICHT geht!
Natürlich kann man Maßnahmen ergreifen. Sachleistungen sind natürlich arbeitsintensiv aber halt auch wirksam.
Und wenn man ab sofort Migranten ohne Pass die Einreise und Asyl verwehrt, haben 99% schnell wieder einen Pass
dabei und können dann bei Bedarf auch wieder abgeschoben werden.
Aber in Deutschland wird alles immer nur zerredet................................und nichts passiert!!
"Und wenn man ab sofort Migranten ohne Pass die Einreise und Asyl verwehrt, haben 99% schnell wieder einen Pass"
Vermutlich bilden Sie sich das ein. Man sollte nicht immer dem Geschwätz von AfD und sonstigen Flüchtlingsgegner nachlaufen.
Einige verlieren den Pass, anderen wird der Pass unterwegs abgenommen und ein paar werfen den Pass auch weg, weil Ihnen irgendwer erzählt hat, dass es ohne Pass einfacher wäre.
Also zerreden Sie bitte nicht alles. Schließlich geht es darum den Flüchtlingsstrom mit wirksamen Mitteln einzudämmen. Vorschläge von Migrationsforscher liegen doch vor.
"Schnelle Erfolge sind nicht zu erwarten": Das ist der übliche Tenor der Migrationslobby.
Um die irreguläre Masseneinwanderung zu stoppen, würde es reichen, einfach unser Grundgesetz anzuwenden:
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.
Das Grundgesetz gibt uns auf, Asylsuchende an der Grenze abzuweisen, weil sie alle aus einem sicheren Drittstaat einreisen. Meist über die Flugroute Istanbul-Minsk und anschließend per Schlepper nach Deutschland. Kosten für Schlepper: 10.000 Euro.
>> Das Grundgesetz gibt uns auf, Asylsuchende an der Grenze abzuweisen, weil sie alle aus einem sicheren Drittstaat einreisen. <<
Stimmt, sag ich auch immer, und kann jeder nachlesen. Die Aufnahme ist rein politisch gewollt, und zwar von allen bis auf die AfD. Und wenn sich daran nichts ändert, ist unsere politische Zukunft vorgezeichnet.
" Nur sollte niemand das Märchen erzählen, dass sie schnell sichtbar sein wird."
Zunächst muss der Zustrom neuer Migranten gestoppt werden. Dazu braucht es stationäre Grenzkontrollen und Zurückweisungen.
Als nächstes sollte man sich das australische Modell anschauen. Damit wurde die illegale Migration nahezu auf Null gebracht.
"Einwanderungshaft (australisch-englisch: „Mandatory Detention“ oder „Immigration Detention“) ist die politische Praxis der australischen Regierung, nicht-australische Staatsbürger ohne gültiges Visum oder Personen, die unter Verdacht auf Visaverletzungen, illegale Einwanderung oder unerlaubte Einreise stehen, in Gewahrsam zu nehmen."
https://de.wikipedia.org/wiki/Einwanderungshaft_in_Australien
Wer das nicht möchte, wird das Problem nie lösen.
>>Zunächst muss der Zustrom neuer Migranten gestoppt werden. Dazu braucht es stationäre Grenzkontrollen und Zurückweisungen.
Als nächstes sollte man sich das australische Modell anschauen. Damit wurde die illegale Migration nahezu auf Null gebracht.<<
Ich kann über Ihre Naivität nur noch den Kopf schütteln. Man sollte schon die Realitäten sehen, werte Nicola L., denn selbst Grenzkontrollen würden illegale Einreisen höchstens etwas erschweren. Die sogenannte grüne Grenze lässt sich höchstens in der Art der DDR überwachen, und selbst da gab es keine 100%ige Sicherheit. Eine neue Mauer rund um Deutschland will doch auch keiner, oder?
Und Australien mit Deutschland zu vergleichen zeigt nur, wie wenig kenntnisse Sie wirklich haben. Denn Australien ist rundum von Meer umgeben, da lassen sich Außengrenzen schon mal besser schützen als in Deutschland, das mit neun Staaten eine gemeinsame Grenze hat. Zudem gilt nach wie vor da Schengenabkommen, Grenzkontrollen würden auch der deutschen Wirtschaft schaden, die Sie doch sonst auch immer als Alibi nehmen. Schauen Sie einfach mal nach Großbritannien, dort gibt es die von Ihnen geforderten Grenzkontrollen. Die Wirtschaft leidet darunter, aber das Problem mit der illegalen Migration besteht weiter: https://www.dw.com/de/%C3%A4rmelkanal-neuer-rekord-bei-migranten-ank%C3%BCnften/a-66708113
Also ich für meinen Teil kann die Naivität nur an Sie zurückgeben. Und tatsächlich sehe ich die Mauer um Deutschland mittlerweile als die deutlich bessere Alternative als eine immer weiterführende, unkontrollierbare Überfremdung. DEFINITIV!
"Ich kann über Ihre Naivität nur noch den Kopf schütteln."
Sehen Sie und ich kann Ihre Ausreden von der löchrigen, grünen Grenze nicht mehr hören. Natürlich ist es auch möglich eine grüne Grenze zu schützen. Man muß es aber auch wollen. Europa besitzt wieviele Inseln? Eine Einwanderungshaft also ebenfalls umsetzbar.
>> Denn Australien ist rundum von Meer umgeben, da lassen sich Außengrenzen schon mal besser schützen als in Deutschland... <<
? Mittelmeer
>>? Mittelmeer<<
Seit wann liegt Deutschland am Mittelmeer?
Oh sorry - aber dieser Kommentar könnte auch aus dem Jahr 2014 mit "Copy & Paste" rübergezogen sein. Er verfällt in den gleichen Tenor wie das Gewäsch der regierenden -und damals regierenden- Parteien. Hier wie dort wird wie getan, als ob die seit Jahren andauernde Masseneinwanderung ein gottgegebenes Schicksal wäre. Selbstverständlich gibt es eine ganze Reihe an Optionen, die man hier anwenden könnte und muss. Andere Staaten schaffen das doch auch. Man könnte ja schon mal damit anfangen, die großzügige Daueralimentierung der genannten Länder, "Entwicklungshilfe" genannt, sofort zu stoppen. Man muss halt nur wollen! Mit "Gipfelgelaber" wird es sicher nixx!
@ Adrian Z.
Schade, dass Sie nicht in der Lage etwas über die Fußspitzen hinaus zu sehen. Mit Ihrer Gesinnung bleibt lediglich Nordkorea, dort werden krasse Grenzkontrollen ohne Rücksicht auf Verluste durchgezogen.
Möchten Sie dort leben oder doch mal etwas nachdenken bevor so viel Unsinn verbreitet wird.
@Richard M.: Besagter Angesprochener ist nicht der einzige. Ich schätze,. ohne ein Statistik zu haben, daß 50% der Mitschreiber am Germany-worst-nation-Syndrom unheilbar leiden.
Richard M.: Und wo genau ist jetzt der Unsinn? - Unsinnig ist der Vergleich mit Nordkorea.., oder auch nicht. Denn es ist bezeichnend, dass Ihnen als "Gegenargument" lediglich dieser Schurkenstaat einfällt. Vielleicht sollten Sie einfach mal nur mit offenen Augen durch die Innenstadt laufen, anstatt nur am PC zu sitzen und "lehrreiche" wie maßregelnde und oberschlaue Kommentare zu dichten.
@ Adrian Z.
"Und tatsächlich sehe ich die Mauer um Deutschland mittlerweile als die deutlich bessere Alternative als eine immer weiterführende, unkontrollierbare Überfremdung. DEFINITIV!"
Lesen Ihren Satz aufmerksam, dann wissen Sie mehr und brauchen sich nicht über Nordkorea wundern. Das ist Gegenargument genug, mehr braucht es nicht. Ohne Einwanderer ginge es auch Ihnen wesentlich schlechter und das steht ziemlich sicher fest.
Im Übrigen würde es nicht schaden auch mal nachzudenken warum unser Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kürzlich in Tansania war.
"Ohne Einwanderer ginge es auch Ihnen wesentlich schlechter und das steht ziemlich sicher fest."
Das ist Ihre "positive" Einwanderung:
"Islamistische Aufmärsche, Terror-Verherrlichung, offener Judenhass. Jetzt sagt sogar Innenministerin Nancy Faeser (53, SPD): Die „rote Linie“ ist überschritten, der Staat müsse sie „konsequent durchsetzen“. Und zwar „mit Versammlungsverboten“ und „hartem polizeilichem Einschreiten“.
Aber nach Ihren Kommentaren wundert einen das auch nicht mehr.
@ Nicola L.
Aus Ihnen spricht nur Hass gegen Einwanderer, warum auch immer.
Aber nicht mal das deutsche Wirtschaftswunder wäre ohne Einwanderer möglich gewesen. In Zukunft darf letztlich auch jemand Ihre Rente bezahlen oder nicht. Vernunft scheint nicht gerade so Ihre Sache zu sein.
@ Nicola L.
"Und zwar „mit Versammlungsverboten“ und „hartem polizeilichem Einschreiten“."
Versammlungsverbote und hartes polizeiliches Einschreiten hat mit Migration nichts zu tun. Dies ist eine Sache von Antisemitismus den es von der rechtsradikalen Seite eben so gibt.
Werfen Sie einfach Ihre Blicke auch nach Sachsen-Anhalt.
>>Mit der Menschenwürde unvereinbare Äußerungen, Ausgrenzung von Menschen aufgrund von Herkunft oder Religion, verfassungsfeindliche Haltungen: All das findet der Verfassungsschutz bei der AfD Sachsen-Anhalt. Der Landesverband wird deshalb als gesichert rechtsextremistisch geführt.<< Quelle: ntv
Laut Statisches Bundesamt hatten 2022 in Deutschland eine Einwanderungsgeschichte und ohne diesen Menschen wäre nicht mal das deutsche Wirtschaftswunder möglich gewesen.
Danken Sie einfach diesen Menschen, denn diese garantieren bis auf ein paar Wenige auch für Ihren Wohlstand. Sehen Sie doch auch die positiven Seiten oder wollen Sie diese möglicherweise nicht sehen weil es nicht zu Ihrer Gesinnung passt.
Mit Hass und Hetze gegen Migranten schaden Sie sich letztlich doch nur selbst. Schließlich wird einiges versucht um den Flüchtlingsstrom nach Deutschland zu begrenzen.