Milliarden-Defizit: Arbeitsminister besucht Bundesagentur für Arbeit in Krisenzeiten

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) ist am Freitag zu einem Besuch bei der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg eingetroffen, um den coronabedingt angespannten Haushalt der Behörde zu diskutieren. Die Bundesagentur steuert im laufenden Jahr wegen der hohen Zusatzausgaben vor allem für Kurzarbeitergeld und staatlich übernommene Sozialleistungen auf ein Milliardendefizit zu. Der Bund muss einspringen, da es sich bei den Leistungen um gesetzlich verankerte Pflichtausgaben handelt. Der Haushalt der Bundesagentur für das Jahr 2021 wird im November aufgestellt.

"Ich begrüße ausdrücklich, dass die Politik ihr Wort hält und mit dem Bundeshaushaltsgesetz sichergestellt werden soll, dass die Bundesagentur schuldenfrei in das Jahr 2022 starten kann", sagte der Verwaltungsratsvorsitzende der Bundesagentur, Steffen Kampeter (CDU). Bundesagentur, Arbeitgeber und Beschäftigte hätten einen immensen finanziellen Beitrag zur Bewältigung der Krisenausgaben geleistet. Es sei daher richtig, dass sich auch der Bund jetzt beteilige. 

Scheele: Wieder häufiger Vermittlung nötig

Der Vorstandschef der Bundesagentur, Detlef Scheele, wies darauf hin, dass sich die Behörde neben dem Krisenmanagement verstärkt auch wieder ihrer klassischen Vermittlungstätigkeit widmen müsse. "Einerseits werden wir noch eine lange Zeit Kurzarbeit in großem Umfang bewilligen, auszahlen und abrechnen müssen. Andererseits kommt der Arbeits- und Ausbildungsmarkt wieder in Bewegung und wir müssen parallel unsere Arbeit wieder verstärkt auf Beratung, Förderung und Vermittlung ausrichten", erklärte Scheele. (dpa)