Auftragsflut für heimische Wirtschaft
Der Haushalt der Stadt Augsburg ist unter Dach und Fach. Das Zahlenwerk wurde gestern im Stadtrat einstimmig verabschiedet. Die Stadt hat somit frühzeitig Planungssicherheit. Die Botschaft war bei den Finanzberatungen verkündet worden: Der wirtschaftliche Aufschwung und die allgemein gute konjunkturelle Lage machen sich auch in den Kassen der Stadt Augsburg bemerkbar. Vor allem bei der Einkommenssteuer gibt es im Jahr 2008 deutliche Zuwächse. Fast 94 Millionen Euro sollen fließen, 11,3 Millionen mehr als heuer.
Auch die Augsburger Firmen zahlen kräftig Gewerbesteuer. Für 2008 werden 127 Millionen Euro an Einnahmen erwartet. Dies ist die gleiche Zahl wie heuer. Doch die Stadt senkt 2008 den Hebesatz für die Gewerbesteuer von 445 auf 435 Punkte.
Oberbürgermeister Paul Wengert (SPD) sprach gestern "von einem großartigen Haushalt". Er verwies auf vier Eckpunkte. Erstens: Mit Investitionen von 100 Millionen Euro packt die Stadt so viele Projekte an wie noch nie zuvor. Wengert: "Wir haben zum einen die finanziellen Spielräume, aber auch die richtigen und wichtigen Projekte."
Es werden keine neuen Schulden aufgenommen
Zweiter Punkt: Die Stadt kann ihre Investitionen laut Wengert aus eigener Kraft schultern. Es hätten keine neuen Schulden aufgenommen werden müssen. Punkt drei: Es sei kein Tafelsilber veräußert worden. Der Verkauf des städtischen Grundstücks im Siebentischwald an die Stadtwerke sei ein ganz normales Grundstücksgeschäft, sagte Wengert weiter. Die Einnahmen von 18 Millionen Euro kamen in den Haushalt 2007. Vierter Punkt: Die geplanten Investitionen sind auch ohne Gebührenerhöhungen möglich, so der SPD-Politiker. Im Gegenteil: Die Abfallgebühren werden 2008 gesenkt.
Mit ihrem Investitionsprogramm will die Stadt auch die heimische Wirtschaft ankurbeln. Es gibt viele Großaufträge. Ein Schwerpunkt der Projekte liegt im Verkehr.
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