Biden für rasche Regierungsbildung im Irak

In getrennten Gesprächen mit Ex-Regierungschef Ijad Allawi sowie dem derzeitigen Amtsinhaber Nuri al- Maliki rief er nach Medienberichten am Sonntag dazu auf, nun möglichst rasch zum Wohle des Landes Stabilität herzustellen.

Biden war am Samstagabend zu einem Überraschungsbesuch in Bagdad eingetroffen. Bei seiner Ankunft äußerte er sich optimistisch, dass Allawi und Al-Maliki ihre Differenzen ausräumen können und ein Kabinett zustande kommt, das die verschiedenen politischen und gesellschaftlichen Strömungen widerspiegelt.

Gewählt wurde im Irak bereits im März, aber vier Monate danach gibt es immer noch kein funktionierendes neues Kabinett. Der Schiite Allawi hatte Al-Maliki hauchdünn geschlagen, aber der derzeitige Amtsinhaber weigert sich bisher, seinen Posten abzugeben. Die USA haben ein hohes Interesse an einer stabilen Regierung im Irak. Bis Ende August wollen sie bis auf 50 000 Mann alle Kampftruppen abziehen.

Biden sei aber nicht mit einem Plan in der Tasche gekommen, zitierte die "Washington Post" einen Regierungsbeamten. "Wir sind hier, um zu hören, was die Iraker zu sagen haben, und um unseren Rat anzubieten, wenn sie ihn wollen." Die USA hätten keinen Lieblingskandidaten.

Nach Angaben der irakische Menschenrechtsorganisation "Monitor of Constitutional Freedom and Bill of Rights" sind in den ersten sechs Monaten des Jahres im Irak 2405 Menschen getötet worden. Im Vorjahreszeitraum seien es 2326 gewesen, berichtete die Nachrichtenwebsite "Yagen" unter Berufung auf die Organisation. Vor allem in jüngster Vergangenheit sei die Gewalt wegen der politischen Spannung nach der Parlamentswahl wieder gestiegen.