Ermittlungen gegen AfD-Landesvorsitzenden Höcke eingestellt
Gegen Björn Höcke wird nicht weiter wegen Volksverhetzung ermittelt. Es habe sich kein hinreichender Tatverdacht ergeben, so die Staatsanwaltschaft Halle.
Die Staatsanwaltschaft Halle hat ihre Ermittlungen gegen den Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke wegen Volksverhetzung eingestellt. Es habe sich kein hinreichender Tatverdacht ergeben, teilte die Staatsanwaltschaft Halle am Dienstag mit. Das Verfahren war nach einer anonymen Anzeige gegen Höcke in Gang gekommen. Der 43 Jahre alte Fraktions- und Landeschef hatte auf einer Kundgebung im November in Schnellroda in Sachsen-Anhalt von einem "lebensbejahenden afrikanischen Ausbreitungstyp" gesprochen.
Höcke war wegen Volksverhetzung angezeigt worden
Höcke war bereits im vergangenen Oktober wegen Volksverhetzung angezeigt worden. Damals ging es um seinen Auftritt im ARD-Talk von Günther Jauch in Berlin. Dieser Vorgang liegt bei der Staatsanwaltschaft Berlin. dpa
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