Sanktionen: China beim Öl-Schmuggel nach Nordkorea ertappt?

US-Präsident Donald Trump hat China eine Verletzung der UN-Sanktionen durch Öllieferungen an Nordkorea vorgeworfen. China sei „auf frischer Tat ertappt“ worden, teilte Trump im Kurznachrichtendienst Twitter mit und zeigte sich „sehr enttäuscht“. Er bezog sich offensichtlich auf Satellitenaufnahmen und Berichte, wonach chinesische Schiffe unter Umgehung der Sanktionen auf hoher See Öl auf nordkoreanische Frachter verladen haben sollen.

Der US-Präsident forderte China auch auf, mehr zur Lösung der Krise um Nordkoreas Atomwaffen- und Raketenprogramm zu tun als bisher. Nur deswegen behandele er China im Handelsstreit mit Samthandschuhen, was sich aber ändern könnte, sagte Trump in einem Interview der New York Times. Er rühmte allerdings auch sein gutes Verhältnis zu Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping, den er persönlich sehr schätze.

Chinas Regierung versicherte am Freitag, scharf gegen illegale Öllieferungen an Nordkorea von Schiff zu Schiff vorgehen zu wollen. „Wir werden es untersuchen und bestrafen, wenn wir es herausfinden“, sagte die Sprecherin des Außenministeriums, Hua Chunying, in Peking. China erfülle die Sanktionen gegen Nordkorea „strikt und umfassend“. Nach den jüngsten Berichten seien Ermittlungen eingeleitet worden. Die Medienberichte „entsprechen nicht den Fakten“, sagte die Sprecherin. Ein genanntes Schiff, das im Oktober Öl auf ein nordkoreanisches Schiff verladen haben soll, habe seit August keinen chinesischen Hafen mehr angelaufen. Ob es woanders gewesen sei, wisse die chinesische Regierung nicht.

Seit Oktober soll es nach einem Bericht der südkoreanischen Zeitung Chosun Ilbo rund 30 Fälle gegeben habe, bei denen chinesische Schiffe auf hoher See Öl auf Schiffe aus Nordkorea verladen hätten. Die Zeitung berief sich auf Regierungskreise in Seoul und Satellitenbilder. Der UN-Sicherheitsrat hatte im September als Reaktion auf den bisher stärksten nordkoreanischen Atomtest eine Resolution verabschiedet, die den Handel mit Nordkorea von Schiff zu Schiff verbietet.

Unter dem Vorwurf, im Oktober heimlich 600 Tonnen Mineralölprodukte auf ein Schiff aus Nordkorea umgeladen zu haben, hält Südkorea gegenwärtig sogar ein unter der Flagge Hongkongs fahrendes Schiff fest. Die „Lighthouse Winmore“ sei beschlagnahmt und inspiziert worden, als sie am 24. November erneut den Hafen von Yeosu in Südkorea angefahren habe, bestätigte das Außenministerium in Seoul.

Das Schiff war nach südkoreanischen Berichten von der taiwanesischen Firma Billions Bunker Group gechartert worden. Am 11. Oktober sei es in Yeosu gewesen, um japanische Ölerzeugnisse aufzunehmen. Als Ziel sei Taiwan angegeben worden. Doch seien die Ölprodukte in internationalen Gewässern auf das nordkoreanische Schiff „Sam Jong2“ und drei weitere Schiffe umgeladen worden. Die „Lighthouse Winmore“ müsse wohl etwa sechs Monate in Südkorea bleiben.

Trump zeigte sich „nicht glücklich“ darüber, dass Öl nach Nordkorea geliefert werde. Wegen der nuklearen Bedrohung müsse eine harte Linie verfolgt werden.

Im Handel habe China die USA ausgenutzt, sagte Trump. „Wenn sie uns mit Nordkorea nicht helfen, dann werde ich tun, was ich immer schon gesagt habe“, sagte der US-Präsident und drohte damit eine härtere Gangart in Handelsfragen an. „China hat enormen Einfluss auf seinen Nachbarn – mehr als bekannt ist“, so Trump. Nach dem jüngsten Raketentest Nordkoreas hatte der Sicherheitsrat erst am vergangenen Freitag die Sanktionen noch mal verschärft. Die Lieferung von Mineralölerzeugnissen wie Benzin, Diesel und Schweröl an Nordkorea werde danach weiter begrenzt. Statt der ursprünglich vom 1. Januar 2018 an erlaubten zwei Millionen Barrel jährlich sind damit nur noch 500000 Barrel dieser Erzeugnisse pro Jahr erlaubt. (dpa)