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  3. Chinesisch-amerikanischer Gipfel: Obama und Xi wollen bessere Zusammenarbeit

Chinesisch-amerikanischer Gipfel
09.06.2013

Obama und Xi wollen bessere Zusammenarbeit

US-Präsident Barack Obama und Chinas Staatschef Xi Jinping sind in Kalifornien zu einem Gipfeltreffen zusammengekommen.
Foto: Jewel Samad/afp

Unter der Sonne Kaliforniens sollte eine bessere Partnerschaft blühen. Doch US-Präsident Obama und Chinas Staatschef Xi konnten den Konfliktthemen kaum aus dem Weg gehen.

US-Präsident Barack Obama und Chinas Staatschef Xi Jinping haben eine vertrauensvollere Zusammenarbeit der beiden Großmächte in Aussicht gestellt. Bei einem zweitägigen informellen Gipfeltreffen mit mehrstündigen Gesprächen in Kalifornien zeigten sich die beiden Männer betont ungezwungen und versöhnlich. Das Treffen endete am Samstag laut Weißem Haus unter anderem mit der Einigung, beim Kampf gegen den Klimawandel zu kooperieren. Auch beim Streitthema Cybersicherheit suchten sie gemeinsame Lösungen.

Obama und Xi wollen sich besser kennenlernen

Die beiden Präsidenten trafen sich auf einem Luxusanwesen in Rancho Mirage knapp 200 Kilometer östlich von Los Angeles. Das Ferienambiente sollte es laut Experten den Staatsmännern erleichtern, eine persönliche Beziehung zueinander aufzubauen. Xi ist erst seit dem vergangenen März im Amt. Nach einem mehr als dreistündigen Gespräch und einem Abendessen am Freitag saßen sie auch am Samstag noch einmal - ohne Krawatte und Jackett - zusammen. Insgesamt hätten sie fast acht Stunden miteinander verbracht, verlautete aus dem Weißen Haus.

Vor allem die mutmaßlichen chinesischen Cyberangriffe auf US-Einrichtungen nahmen viel Raum bei dem Treffen ein. "Als zwei der größten Wirtschafts- und Militärmächte der Welt ist es wichtig, dass China und die Vereinigten Staaten zu einer Übereinkunft kommen, wie wir in diesen Themen zusammenarbeiten", sagte Obama am Freitag vor Journalisten. Die Amerikaner werfen Hackern aus China vor, gezielt Informationen und Technologien aus den USA zu stehlen. Pentagonchef Chuck Hagel hatte das Vorgehen als sehr besorgniserregend bezeichnet. Für das Weiße Haus steht das Thema "im Zentrum" des Verhältnisses.

Amerika und China wollen Klimawandel gemeinsam bekämpfen

Allerdings war Obamas Position in der Debatte bei dem Treffen mit Xi angeschlagen. Kurz vor dem Treffen sorgten Medienberichte weltweit für Empörung, nach denen die US-Regierung selbst flächendeckend Internetnutzer ausspionieren lässt. Obama bezeichnete die Überwachung als wichtig für die Terrorbekämpfung. "Das ist anders als Diebstahl und Hacking", sagte er. Xi sagte: "Chinas Regierung setzt sich sehr für Cybersicherheit ein." Neue Technologien seien ein Motor für Entwicklung. Gleichzeitig müssten sie auch reguliert werden - zumal China selbst Opfer von Attacken sei.

Beide Seiten hätten eine Menge gemeinsamer Interessen, von der Förderung des heimischen und globalen Wirtschaftswachstums bis hin zur Bewältigung internationaler und regionaler Krisen, sagte Xi. Beim abschließenden Gespräch am Samstag standen vor allem ökonomische Themen auf der Tagesordnung, berichteten Medien. Auch weitere Konfliktpunkte wie die Kooperation bei internationalen Problemen sollen zur Sprache gekommen sein. Bei Nordkorea sei man sich einig, dass die ein Knackpunkt für die Verbesserungen der Beziehung sei.

Die Einigung zu gemeinsamen Schritten für den Klimaschutz zielt darauf ab, zusammen mit anderen Ländern den Einsatz ozonschädigender Fluorkohlenwasserstoffen (FKW) zunehmend einzuschränken. Basis solle das internationale Abkommen im kanadischen Montreal von 1987 sein.

Obama begrüßt Aufstieg Chinas zur Weltmacht

Obama versicherte am Freitag, dass die USA den "steten friedlichen Aufstieg Chinas zu einer Weltmacht" begrüßten. "Tatsächlich liegt es im Interesse der Vereinigten Staaten, dass China auf seinem Weg zum Erfolg weiter vorankommt." Ein stabiles China in Wohlstand sei gut für die gesamte Welt. Xi verkündete gut 40 Jahre nach Beginn der diplomatischen Annäherung beider Staaten einen "neuen geschichtlichen Ausgangspunkt". Der Gipfel verlaufe "hervorragend", sagte Obama am Samstag auf Nachfrage eine Reporters.

Obama wies aber zum Auftakt des Treffens auch darauf hin, dass es "Bereiche von Spannungen" zwischen beiden Ländern gebe. "Aber es liegt sehr in unserem Interesse, dass wir zusammenarbeiten." Er räumte ein, dass sich die beiden größten Volkswirtschaften der Welt naturgemäß in einem Wettbewerb befänden - und mahnte zugleich an, dass sich Nationen an dieselben Regeln halten müssten. Die USA werfen China seit langem vor, sich im Handel unfaire Vorteile zu verschaffen. dpa/AZ

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