Clinton: Neue Nahostgespräche nächste Woche
Washington (dpa) - Israel und die Palästinenser werden nach den Worten von US-Außenministerin Hillary Clinton bereits kommende Woche mit neuen indirekten Friedensgesprächen beginnen. US-Nahost-Vermittler George Mitchell werde dazu in die Region reisen, sagte sie am Freitag in Washington.
Die seit 16 Monaten unterbrochenen Gespräche sei "für den angestrebten Fortschritt mit Blick auf eine Zwei-Staaten-Lösung absolut entscheidend". Schlussendliches Ziel sei aber, dass beide Seiten wieder direkte Verhandlungen aufnähmen, unterstrich die Ministerin. "Sie waren zuvor ein paar Mal sehr dicht daran."
Das Nahost-Komitee der Arabischen Liga soll an diesem Samstag entscheiden, ob die Palästinenserführung indirekte Verhandlungen mit der israelischen Regierung führen soll. Danach muss noch das Exekutivkomitee der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) zustimmen, die Israels Verhandlungspartner in den Gespräche ist.
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ging derweil aus einem parteiinternen Machtkampf als klarer Sieger hervor. Das Zentralkomitee seiner rechtsorientierten Likud-Partei stimmte mit einer klaren Mehrheit für eine Verschiebung von Parteiwahlen um 20 Monate. Netanjahu vergrößerte damit seinen Spielraum im Friedensprozess erheblich. Hardliner und Gegner der Gespräche im Likud wollten über Parteiwahlen größeren Einfluss gewinnen und mögliche Kompromisse im Streit über Jerusalem torpedieren.
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