Besuchen Sie unsere Website mit externen Inhalten, personalisierter Werbung und Werbetracking durch Dritte.
Details und Informationen zu Cookies, Verarbeitungszwecken sowie Ihrer jederzeitigen Widerrufsmöglichkeit
finden Sie in der Datenschutzerklärung und in den
Privatsphäre-Einstellungen.
Weiter mit dem PUR-Abo
Nutzen Sie unser Angebot ohne Werbetracking durch Dritte für 4,99 Euro/Monat.
Kunden mit einem bestehenden Abo (Tageszeitung, e-Paper oder PLUS) zahlen nur 0,99 Euro/Monat.
Informationen zur Datenverarbeitung im Rahmen des PUR-Abos finden Sie in der
Datenschutzerklärung.
Einwilligung:
Durch das Klicken des "Akzeptieren und weiter"-Buttons stimmen Sie der Verarbeitung der auf Ihrem Gerät bzw.
Ihrer Endeinrichtung gespeicherten Daten wie z.B. persönlichen Identifikatoren oder IP-Adressen für die
beschriebenen Verarbeitungszwecke gem. § 25 Abs. 1 TTDSG sowie Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO durch uns und unsere
bis zu 220 Partner zu. Darüber hinaus nehmen Sie Kenntnis davon,
dass mit ihrer Einwilligung ihre Daten auch in Staaten außerhalb der EU mit einem niedrigeren Datenschutz-Niveau
verarbeitet werden können.
Tracking durch Dritte:
Zur Finanzierung unseres journalistischen Angebots spielen wir Ihnen Werbung aus, die von Drittanbietern kommt.
Zu diesem Zweck setzen diese Dienste Tracking-Technologien ein.
Hierbei werden auf Ihrem Gerät Cookies gespeichert und ausgelesen oder Informationen
wie die Gerätekennung abgerufen, um Anzeigen und Inhalte über verschiedene Websites hinweg basierend auf einem Profil
und der Nutzungshistorie personalisiert auszuspielen.
Externe Inhalte:
Zur Ergänzung unserer redaktionellen Texte, nutzen wir in unseren Angeboten externe Inhalte und
Dienste Dritter („Embeds“) wie interaktive Grafiken, Videos oder Podcasts. Die Anbieter, von
denen wir diese externen Inhalten und Dienste beziehen, können ggf. Informationen auf Ihrem
Gerät speichern oder abrufen und Ihre personenbezogenen Daten erheben und verarbeiten.
Verarbeitungszwecke:
Personalisierte Werbung mit Profilbildung, externe Inhalte anzeigen, Optimierung des Angebots (Nutzungsanalyse,
Marktforschung, A/B-Testing, Inhaltsempfehlungen), technisch erforderliche Cookies oder vergleichbare Technologien.
Die Verarbeitungszwecke für unsere Partner sind insbesondere: Informationen auf einem Gerät speichern und/oder abrufen
Für die Ihnen angezeigten Verarbeitungszwecke können Cookies, Gerätekennungen oder andere
Informationen auf Ihrem Gerät gespeichert oder abgerufen werden.
Personalisierte Anzeigen und Inhalte, Anzeigen und Inhaltsmessungen, Erkenntnisse über
Zielgruppen und Produktentwicklungen
Anzeigen und Inhalte können basierend auf einem Profil personalisiert werden. Es können mehr
Daten hinzugefügt werden, um Anzeigen und Inhalte besser zu personalisieren. Die Performance
von Anzeigen und Inhalten kann gemessen werden. Erkenntnisse über Zielgruppen, die die
Anzeigen und Inhalte betrachtet haben, können abgeleitet werden. Daten können verwendet
werden, um Benutzerfreundlichkeit, Systeme und Software aufzubauen oder zu verbessern.
Edathy-Affäre: Druck auf Hartmann wächst: Gabriel und Fahimi fordern Aussage
Edathy-Affäre
09.02.2015
Druck auf Hartmann wächst: Gabriel und Fahimi fordern Aussage
Michael Hartmann hat die Aussage vor dem Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre verweigert. Nun wächst der Druck auf den SPD-Politiker.
Foto: Maurizio Gambarini (dpa)
Neben SPD-Chef Sigmar Gabriel haben nun auch weitere Spitzenpolitiker den SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann zu einer Aussage in der Edathy-Affäre aufgefordert.
Bisher schweig er vehement in der Edathy-Affäre, doch der Druck aus den eigenen Reihen auf den SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann wächst. Nach SPD-Chef Sigmar Gabriel forderten am Montag auch Generalsekretärin Yasmin Fahimi und Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel Hartmann zur Aussage auf. Fahimi nannte Hartmanns Berufung auf sein Aussageverweigerungsrecht im Bayerischen Rundfunk "eine Belastung für die Politik".
Schäfer-Gümbel: Hartmann muss sein Schweigen brechen
Hartmann müsse sein Schweigen brechen, sagte auch Schäfer-Gümbel im Deutschlandfunk. Er forderte eine rasche Aufklärung darüber, wer zu welchem Zeitpunkt etwas über die Kinderpornografie-Vorwürfe gegen den früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy gewusst habe.
Am Sonntag hatte auf der SPD-Vorstandsklausur im brandenburgischen Landgut Borsig bei Nauen auch Gabriel das Verhalten Hartmanns kritisiert. "Hartmann soll sagen, was er weiß", sagte der Parteichef. Es sei "schwer zu verstehen", wenn ein Politiker unter Berufung auf sein Aussageverweigerungsrecht inhaltliche Aussagen ablehne. Gabriel sprach von einer "schwierigen Lage".
Hartmann verweigert Aussage in Edathy-Affäre
Hartmann hatte am Donnerstag seinen mit Spannung erwarteten Auftritt vor dem Untersuchungsausschuss zur Kinderporno-Affäre um Edathy überraschend abgesagt und die . Sein Anwalt begründete dies mit Vorermittlungen, welche die Staatsanwaltschaft gegen Hartmann wegen des Verdachts auf Strafvereitlung aufgenommen habe. Edathy sagt, Hartmann habe ihn vor Ermittlungen gegen ihn gewarnt, was Hartmann aber wiederholt zurückwies.
Vor allem Politiker der Opposition haben Zweifel, ob Hartmann bei seiner ersten Vernehmung vor dem Untersuchungsausschuss die Wahrheit gesagt hat. Zudem gibt es in Sachen Edathy auch Vorwürfe gegen SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, der ebenfalls frühzeitig über die Ermittlungen informiert war. Fahimi sprach in diesem Zusammenhang aber von "Unterstellungen", die sich "in keinster Weise erhärtet haben". afp
Die Diskussion ist geschlossen.