FDP: Rösler erklärt sich zum Sieger

FDP-Chef Philipp Rösler hat gezählt. Und ist zu einem klaren Ergebnis gekommen. Bis morgen haben die 64.496 Mitglieder seiner Partei noch Zeit, sich an dem Mitgliederentscheid über den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM zu beteiligen. Bislang sind etwa 16.000 gültige Stimmen eingegangen, nötig wäre aber eine Beteiligung von einem Drittel der Mitglieder, das sind 21.499 Stimmen. Da derzeit pro Tag aber nur „einige hundert“ Stimmzettel eingingen, „sehe ich nicht, wie bis Dienstag diese Marke doch noch erreicht werden soll“, sagte der Parteichef der Bild am Sonntag.

Wenn das nötige Quorum so eindeutig verfehlt werde, bleibe es bei der Beschlusslage der Partei zum dauerhaften Euro-Rettungsschirm. Bei dem 38-jährigen Philipp Rösler und seinem 32-jährigen Generalsekretär Christian Lindner ist die Erleichterung groß. Ein Erfolg des von dem Euro-Rebellen Frank Schäffler initiierten Mitgliederentscheids hätte unabsehbare Folgen für die FDP wie die schwarz-gelbe Koalition gehabt. Lindner hatte bereits für diesen Fall seinen Rücktritt angekündigt. Und auch Röslers Tage an der Spitze der Partei wären dann wohl – nur ein halbes Jahr nach seiner Wahl – gezählt gewesen. Zudem wurde über einen Austritt der Liberalen aus der Bundesregierung spekuliert.

Mit einem Scheitern der Mitgliederbefragung wären alle diese Szenarien vom Tisch, das Ergebnis, das am Freitag bekannt gegeben werden soll, hätte für die Parteiführung nur noch empfehlenden Charakter, keinen bindenden. Den Gegnern des Rettungsschirms unterstellte Rösler weitergehende Motive. „Es hat sich gezeigt, dass auch versucht wurde, die Grundachse der FDP zu verschieben; raus aus der politischen Mitte. Das ist mit mir als Parteivorsitzendem nicht zu machen.“

Euro-Rebell Schäffler warf der Parteiführung vor, unfair behandelt worden zu sein. Seine Anhänger rief er auf: „Nehmen Sie jetzt an diesem Wochenende Ihr Telefon zur Hand und rufen Sie 5 Ihrer Parteifreunde an. Fragen Sie diese, ob sie schon abgestimmt haben. Mahnen Sie, dass es um den Ruf der FDP als eine vitale Partei geht.“ Und er kündigte an: „Die Parteiführung wird das Votum nicht ignorieren können – mit oder ohne Quorum.“