Flugaffäre: Annette Schavan in Erklärungsnot

Berlin (ddp/dpa) - Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) ist wegen einer umstrittenen Nutzung der Flugbereitschaft in Erklärungsnot geraten. Mittlerweile hat sie Kritik an dem Hubschrauberflug von Stuttgart nach Zürich zurückweisen lassen.

"Es gab keine Alternativen für die Ministerin, um ihren terminlichen Verpflichtungen pünktlich nachzukommen, als die Flugbereitschaft", sagte eine Ministeriumssprecherin am Montag in Berlin. Die Termine "waren wichtig und mussten pünktlich wahrgenommen werden". Die Nutzung der Flugbereitschaft der Bundeswehr werde "in jedem Einzelfall sehr sorgfältig geprüft". Dies sei auch bei dem Flug von Stuttgart nach Zürich am 20. Mai der Fall gewesen.
Unions-Fraktionschef Volker Kauder stellte sich hinter seine Parteikollegin. "Wenn ein Termin mit öffentlichen Verkehrsmitteln nicht erreicht werden kann, kann die Flugbereitschaft benutzt werden", sagte Kauder. "Eine Flugbereitschaft muss ja auch fliegen."

Nach Recherchen der "Bild am Sonntag" hat die CDU-Politikerin am 20. Mai einen Bundeswehr-Hubschrauber genutzt, um von Stuttgart nach Zürich zu einer Vortragsveranstaltung zu gelangen. Der Staatskasse kostete der 146-Kilometer-Flug mindestens 26 500 Euro, wie die Zeitung berichtete. Grüne, Linke und der Bundeswehrverband rügten das Verhalten der Ministerin am Wochenende in scharfer Form.

Der Hubschrauber mit dreiköpfiger Besatzung vom Typ "AS 532 Cougar" musste dem Bericht zufolge für den Kurztrip von Berlin-Tegel nach Stuttgart fliegen. Anschließend ging es ohne Schavan von Zürich nach Tegel zurück, wie das Bundesverteidigungsministerium dem Blatt bestätigte. Die Strecke entspricht den Angaben zufolge insgesamt rund 1330 Flugkilometern. Der Hubschrauber benötige dafür etwa fünf Stunden.

Eine Sprecherin Schavans sagte der Zeitung, die Ministerin habe die Flugbereitschaft genutzt, weil es sonst keine andere Möglichkeiten gegeben habe, ihren terminlichen Verpflichtungen pünktlich nachzukommen. Der Zeitung zufolge hätte Schavan aber ebenso gut einen Linienflug buchen können. Die Reise nach Stuttgart und die Rückreise ab Zürich bestritt Schavan nach Auskunft ihrer Sprecherin "mit normalen Linienflügen".

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Undine Kurth, rügte das Verhalten Schavans: "Die Flugbereitschaft ist ein gutes Instrument, damit Regierungsmitglieder in Ausnahmefällen wichtige Termine erfüllen können. Wenn Frau Schavan meint, dass ein Vortrag und ein Interviewtermin solche wichtigen Termine sind, sollte sie das Koordinatensystem ihrer Bedeutung überprüfen. Sie hat offenbar eine falsche Einschätzung ihrer Wichtigkeit." Solche Termine seien für Minister mit einem großen Stab von Mitarbeitern anders planbar - mit Linienflug, Bahn, Taxi oder Leihwagen.

Unverständnis äußerte auch der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Bernhard Gertz: "Eine Flugstunde mit dem Cougar-Hubschrauber kostet rund 5300 Euro. Wenn unsere Politiker zu Vorträgen fliegen, sollten diese Kosten zulasten des Finanzhaushaltes und nicht vom Bundeswehr-Etat bezahlt werden. Die Truppe braucht das Geld dringender - zum Beispiel für Hubschrauber für den Afghanistan-Einsatz."

Linken-Fraktionsvize Gesine Lötzsch kritisierte: "Frau Schavan hat das Jahreseinkommen einer Erzieherin verflogen. Und das, wo die CDU den Menschen immer predigt, den Gürtel enger zu schnallen." Die Haushaltsexpertin forderte "weitaus strengere Regeln", um einen Missbrauch der Flugbereitschaft zu verhindern.