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Exklusiv
Laut Verkehrsminister Andreas Scheuer braucht es für mehr Klimaschutz Großprojekte, bei denen der Schienenverkehr ausgebaut wird. Er attackiert die Grünen.
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer fordert von Grünen und Umweltverbänden ein Bekenntnis zu Großprojekten zum Ausbau des Schienenverkehrs für den Klimaschutz. „Was wir brauchen, ist ein gesellschaftlicher Konsens, dass eine hervorragende Infrastruktur mit Schienen, Tunneln und Brücken wichtig ist, um unseren Wohlstand auch an unserer Nachkommen vererben zu können“, sagte der CSU-Politiker unserer Redaktion. „Ich stelle allerdings auch fest, dass Forderungen nach mehr Klimaschutz manchmal nur Lippenbekenntnisse sind“, betonte er.
Scheuer: Brauchen breite Akzeptanz für große Bahnprojekte
„Andauernd höre ich, dass wir mehr Verkehr auf die Schiene verlagern sollen, aber sobald irgendwo ein Schienenprojekt geplant wird, äußern sich Politiker, die es dann genau da verhindern wollen“, erklärte Scheuer. „Doch für große Vorhaben brauchen wir natürlich auch die nötige breite Akzeptanz“, fügte er hinzu.
Als Beispiel nannte der Minister den Bau des geplanten Fehmarnbelttunnels zwischen Deutschland und Dänemark. Die Grünen müssten sich hier ernsthaft fragen, ob sie hier den Ausbau der Schiene wollten. „Das würde bedeuten, dass man nach dem Nein jetzt Ja sagt zum Fehmarnbelttunnel“, betonte Scheuer. „Das wäre konsequent, Sonntagsreden können wir nicht gebrauchen.“
Scheuer: Koalition hat Bahnausbau beschleunigt
Der CSU-Politiker betonte, dass die große Koalition vieles für den Ausbau der Schiene in die Wege geleitet habe: „Was die Verfahren anbelangt, sind wir also bereits deutlich vorangekommen, um Schienenprojekte zu beschleunigen“, erklärte er. „Vier Gesetze zur Planungsbeschleunigung haben wir in dieser Legislatur bereits beschlossen“, sagte Scheuer. „So ist zum Beispiel bei der Elektrifizierung von vorhandenen Bahnstrecken oder auch bei der Ausstattung einer Strecke mit digitaler Signal- und Sicherungsleittechnik kein Planfeststellungsverfahren mehr nötig.“
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>> Gegen das ICE-Werk am Standort bei Ezelsdorf formiert sich Widerstand. Die Grünen aus Postbauer-Heng laden zusammen mit dem Bürgerblock ein, gemeinsam eine Bürgerinitiative „Kein ICE-Werk Ezelsdorf/Postbauer-Heng“ zu gründen ... <<
Die Grünen stellen sich mit dieser Ablehnung gegen ein übliches rechtsstaatliches Verfahren, welches einen Vergleich verschiedener Standorte umfasst. Wie wird das mit einer grünen Regierungsbeteiligung? Beschluss durch den Parteitag?
https://burgthann.de/info-zu-ice-werk-3507898/
>> Das eigentliche Raumordnungsverfahren hat zwar noch nicht begonnen, jedoch laufen derzeit weitere Prüfungen der 9 übrig gebliebenen Standorte. Den beiden Bürgermeistern war es jedoch wichtig, die Bevölkerung frühzeitig zu informieren. <<
VonPeter P.
30.05.2021
Und weiter geht es mit dem "Engagement" linksgrüner Tarnorganisationen...
>> ... der Bund Naturschutz hat sich jetzt aber gegen eine Reaktivierung ausgesprochen. ... Auch der Verband der Verkehrsbetriebe (VDV) und die Allianz pro Schiene haben die Reaktivierung der Höllentalbahn zu einem von zehn bundesweiten vordringlichen Projekten erklärt. <<
>> Dafür könnten dann täglich zwei Güterzüge mit Holz direkt aus Tschechien nach Blankenstein gebracht werden und so etwa 200 Lkw-Fahrten ersetzen. ... Doch dagegen steht der Naturschutz, sagen die Gegner der Reaktivierung: der BUND, die Gemeinden, Teile der Grünen. Denn das Höllental ist FFH-Gebiet, geschützt wegen seltener Pflanzen und Tiere. In den Tunneln leben Fledermäuse.<<
VonGeorg Kr.
30.05.2021
"Doch dagegen steht der Naturschutz, sagen die Gegner der Reaktivierung: der BUND, die Gemeinden, Teile der Grünen"
Die sollten Sie bei ihrer Aufzählung linksgrüner Tarnorganisationen nicht unterschlagen: "Dagegen sieht die Bayerische Staatsregierung keinen Handlungsbedarf, da die Fahrgastzahlen mit prognostiziert weniger als 1000 Personen am Tag gegen eine Wiederinbetriebnahme spräche."
VonPeter P.
30.05.2021
Sie sollten zwischen der Reaktivierung für den Güterverkehr und der Bestellung von Personenverkehr differenzieren.
Nur weil mancher von Einschränkungen des Autoverkehrs träumt, muss die bay. Staatsregierung hier trotz fehlenden Potentials nicht auch gleich Personenzüge fahren lassen.
>> ...die Grünen-Bundestagsabgeordnete aus Bielefeld und Parlamentarische Geschäftsführerin ihrer Fraktion kritisiert das bisherige Vorgehen deutlich. „Eine starre Fahrzeitvorgabe des Bundesverkehrsministeriums von 31 Minuten zwischen Bielefeld und Hannover stellen wir in Frage. Denn sie schränkt den Suchraum enorm ein und verbaut jede Chance auf Kompromisse. Wir haben bereits mehrfach kritisiert, dass von dieser starren Vorgabe abgewichen werden muss, um tatsächlich, wie es der Region und den Bürgerinnen und Bürgern versprochen wurde, ergebnisoffen planen zu können“, sagte Haßelmann dem WESTFALEN-BLATT. <<
Gut dass sich ProBahn hier bereits mit klaren Fakten gegen grünen Populismus stellt:
Warum ist die Variante „Ausbau der Bestandsstrecke” wirtschaftlich und politisch nicht sinnvoll?
>> Diese ist mit dem Deutschlandtakt nicht kompatibel gestaltbar. Eine Fahrzeit von 49 Minuten wie heute noch oder die mögliche Fahrzeit von 41 Minuten ist mit dem Deutschlandtakt in Einklang zu bringen. <<
Die Diskussion ist geschlossen.
Und weiter geht es...
https://www.nordbayern.de/region/neumarkt/grune-und-burgerblock-grunden-bi-gegen-ice-werk-bei-postbauer-heng-1.11108071
>> Gegen das ICE-Werk am Standort bei Ezelsdorf formiert sich Widerstand. Die Grünen aus Postbauer-Heng laden zusammen mit dem Bürgerblock ein, gemeinsam eine Bürgerinitiative „Kein ICE-Werk Ezelsdorf/Postbauer-Heng“ zu gründen ... <<
Die Grünen stellen sich mit dieser Ablehnung gegen ein übliches rechtsstaatliches Verfahren, welches einen Vergleich verschiedener Standorte umfasst. Wie wird das mit einer grünen Regierungsbeteiligung? Beschluss durch den Parteitag?
https://burgthann.de/info-zu-ice-werk-3507898/
>> Das eigentliche Raumordnungsverfahren hat zwar noch nicht begonnen, jedoch laufen derzeit weitere Prüfungen der 9 übrig gebliebenen Standorte. Den beiden Bürgermeistern war es jedoch wichtig, die Bevölkerung frühzeitig zu informieren. <<
Und weiter geht es mit dem "Engagement" linksgrüner Tarnorganisationen...
https://www.br.de/nachrichten/bayern/hoellentalbahn-bund-gegen-reaktivierung-der-alten-trasse,SYX2OAr
>> ... der Bund Naturschutz hat sich jetzt aber gegen eine Reaktivierung ausgesprochen.
...
Auch der Verband der Verkehrsbetriebe (VDV) und die Allianz pro Schiene haben die Reaktivierung der Höllentalbahn zu einem von zehn bundesweiten vordringlichen Projekten erklärt. <<
Das ist also nicht irgendeine Hanswurst-Strecke!
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/tt-mittendrin-bahnstrecke-hoellental-101.html
>> Dafür könnten dann täglich zwei Güterzüge mit Holz direkt aus Tschechien nach Blankenstein gebracht werden und so etwa 200 Lkw-Fahrten ersetzen.
...
Doch dagegen steht der Naturschutz, sagen die Gegner der Reaktivierung: der BUND, die Gemeinden, Teile der Grünen. Denn das Höllental ist FFH-Gebiet, geschützt wegen seltener Pflanzen und Tiere. In den Tunneln leben Fledermäuse.<<
"Doch dagegen steht der Naturschutz, sagen die Gegner der Reaktivierung: der BUND, die Gemeinden, Teile der Grünen"
Die sollten Sie bei ihrer Aufzählung linksgrüner Tarnorganisationen nicht unterschlagen:
"Dagegen sieht die Bayerische Staatsregierung keinen Handlungsbedarf, da die Fahrgastzahlen mit prognostiziert weniger als 1000 Personen am Tag gegen eine Wiederinbetriebnahme spräche."
Sie sollten zwischen der Reaktivierung für den Güterverkehr und der Bestellung von Personenverkehr differenzieren.
Nur weil mancher von Einschränkungen des Autoverkehrs träumt, muss die bay. Staatsregierung hier trotz fehlenden Potentials nicht auch gleich Personenzüge fahren lassen.
https://www.vdv.de/vdv-reaktivierung-von-eisenbahnstrecken.pdfx
Treiber ist in diesem Beispiel der Güterverkehr.
Weniger Tage später ist es soweit - die Grünen zeigen ihr wahres Gesicht!
https://www.drehscheibe-online.de/foren/read.php?002,9738868,9738868#msg-9738868
>> ...die Grünen-Bundestagsabgeordnete aus Bielefeld und Parlamentarische Geschäftsführerin ihrer Fraktion kritisiert das bisherige Vorgehen deutlich. „Eine starre Fahrzeitvorgabe des Bundesverkehrsministeriums von 31 Minuten zwischen Bielefeld und Hannover stellen wir in Frage. Denn sie schränkt den Suchraum enorm ein und verbaut jede Chance auf Kompromisse. Wir haben bereits mehrfach kritisiert, dass von dieser starren Vorgabe abgewichen werden muss, um tatsächlich, wie es der Region und den Bürgerinnen und Bürgern versprochen wurde, ergebnisoffen planen zu können“, sagte Haßelmann dem WESTFALEN-BLATT. <<
Gut dass sich ProBahn hier bereits mit klaren Fakten gegen grünen Populismus stellt:
https://neubaustrecke-bielefeld-hannover.de/willkommen/anforderungen-d-takt/
Warum ist die Variante „Ausbau der Bestandsstrecke” wirtschaftlich und politisch nicht sinnvoll?
>> Diese ist mit dem Deutschlandtakt nicht kompatibel gestaltbar. Eine Fahrzeit von 49 Minuten wie heute noch oder die mögliche Fahrzeit von 41 Minuten ist mit dem Deutschlandtakt in Einklang zu bringen. <<