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Lissabon-Vertrag
03.10.2009

Die Iren sagen Ja zu Europa

Irland sagt Ja - Hürde für EU-Reform genommen
Foto: DPA

Irland hat dem EU-Vertrag von Lissabon im zweiten Anlauf zugestimmt und europaweit Lob dafür erhalten.

"DieIren haben mit klarer Stimme gesprochen. Es ist ein guter Tag fürIrland und ein guter Tag für Europa", sagte der irischeMinisterpräsident Brian Cowen in Dublin kurz vor der offiziellenVerkündung der Endergebnisse. Die Abstimmung sei "eineWillenserklärung, im Herzen Europas zu bleiben".

Nach Auszählungvon 33 der insgesamt 43 Wahlkreise stimmten bei dem Referendum amFreitag 66,8 Prozent für das EU-Reformwerk und nur noch 33,2 Prozentdagegen. Beim ersten Referendum im Juni vergangenen Jahres hatten noch53,4 Prozent gegen den Vertrag gestimmt.

EU-KommissionspräsidentJosé Manuel Barroso rief nach dem Ja der Iren die StaatschefsTschechiens und Polens zum Handeln auf. "Jetzt, da alle Mitgliedstaatendem Vertrag von Lissabon demokratisch zugestimmt haben, muss derVertrag so schnell wie möglich auch in Polen und Tschechien ratifiziertwerden", sagte er in Brüssel.

Auch der scheidende deutscheAußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) begrüßte das Votum. "Das Jader Iren bringt uns der für die Zukunft der EU so notwendigenVertragsreform einen großen Schritt näher." Auch er sah eine starkeSignalwirkung für die ausstehenden Ratifizierungen in Polen undTschechien.

Der amtierende EU-Ratspräsident Fredrik Reinfeldtsprach von einem "guten Tag für Europa". Europa habe nach dem erstenNein "zugehört und ist auf die Besorgnisse der Menschen in Irlandeingegangen", sagte der schwedische Regierungschef. Der französischePräsident Nicolas Sarkozy gratulierte den Iren zu ihrer "Wahl Europas".

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