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Migration
21.10.2021

Es kommen wieder mehr Flüchtlinge in Bayern an

Polizeikontrollen an der deutsch-polnischen Grenze.
Foto: dpa

Trotzdem ist die Situation nicht mit 2015 vergleichbar. Die wichtigsten Fragen und Antworten zur aktuellen Flüchtlingssituation.

Tausende Menschen aus dem Irak, Syrien und anderen Krisengebieten sind seit dem Sommer über Belarus und Polen unerlaubt nach Deutschland gekommen. Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Wie viele unerlaubt Einreisende kommen über die Belarus-Route?

Mehr als 5000 unerlaubt Eingereiste hat die Bundespolizei dieses Jahr auf der Belarus-Route registriert. Bis Ende Juli kamen nur 26 Menschen über Belarus und Polen unerlaubt nach Deutschland. Im August waren es schon 474, im September nach jüngsten Angaben der Bundespolizei 1903. Bis zum 17. Oktober kamen weitere rund 3000 unerlaubt eingereiste Personen an der deutsch-polnischen Grenze hinzu, die meisten wohl ebenfalls über die Belarus-Route. Die Kurve ging also steil nach oben.

Wie sieht die Situation an Polens Grenze zu Belarus aus?

Fakt ist, dass Polen sowie Lettland und Litauen versuchen, die EU-Außengrenze nach Belarus dichtzumachen. Die Länder bauen Grenzzäune, Polen plant auch eine dauerhafte Befestigung. Der dortige Grenzschutz registrierte allein seit Anfang Oktober rund 10.000 Versuche eines illegalen Übertritts an der Grenze zu Belarus. Viele Migranten werden an der Grenze abgewiesen, was nach internationalem Recht legal ist. Illegal sind hingegen sogenannte Push-Backs – wenn Menschen bereits EU-Gebiet erreicht haben und eigentlich das Recht hätten, einen Asylantrag zu stellen. Auch Push-Backs werden den polnischen Behörden vorgehalten. Migranten berichteten der polnischen Presse, sie seien nach der Rückkehr nach Belarus von dortigen Uniformierten verprügelt und wieder zurück Richtung Polen getrieben worden.

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Ist die Lage mit 2015 oder 2016 vergleichbar?

Die Zahlen sind viel niedriger als damals. Für 2015 bilanzierte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 476.649 Erst- und Folgeanträge um Asyl. 2016 waren es allein 722.370 Erstanträge. 2021 meldete das Bamf bis Ende September 100.278 Erstanträge. Allerdings waren das 35,2 Prozent mehr als zur gleichen Zeit des Vorjahrs.

Wie ist die Lage in Bayern?

In Baden-Württemberg werden die Erstaufnahme-Einrichtungen für Flüchtlinge bereits wieder voll. Die bayerischen Anker-Zentren sind nach Auskunft des Staatsministeriums aktuell zu rund 75 Prozent ausgelastet. „Der Freistaat Bayern verfügt daher aktuell noch über ausreichend freie Plätze; aufgrund der seit einigen Monaten deutlich ansteigenden Zugangszahlen beobachten wir die Entwicklung aber aufmerksam, um erforderlichenfalls geeignete Maßnahmen zu ergreifen“, teilte eine Sprecherin auf Nachfrage mit. Kamen im Januar noch 1189 Flüchtlinge nach Bayern, waren es im September schon 2157. Hauptherkunftsländer sind Afghanistan und Syrien, dahinter folgt Moldawien. Bayern sieht die Verantwortung für eine Steuerung beim Bund und bei der EU. (huf/dpa)

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21.10.2021

Das Problem ist, dass die Grenzübertretenden nicht in Polen verbweilen wollen, sondern gezielt in die BRD ziehen - über sichere Drittstaaten, wie etwa Polen. Insofern hat Polen irgendwann - wenn weiterhin wegen der Grenzsicherung gegen Polen aus der BRD und der EU gestänkert wird, die Nase voll und lässt die Leute durch ziehen.
Eine ganz banale Milchmädchen Rechnung:
1 illegal Grenzübertretender kostet im Monat einfach mal wild spekuliertr mindestens 700 € für Taschengeld, Unterkunft, medizinische und sozialpädagogische Versorgung, etc.
Bei 5000 wären das dann 3,5 Millionen im Monat und damit dann 42 Millionen im Jahr. Der monatliche Betrag dürfte aber wesentlich höher liegen - etwa auf dem Niveau eines Hartz IV Empfängers. Aber 5000 sind erst der Anfang.

Sollte man Polen nicht endlich helfen, die Grenze zu sichern und dafür legale Asylanträge zu ermöglichen?

Dass Politiker "unschöne Bilder" nicht haben wollen ist klar. Aber so wird man eben erpressbar. Noch ein paar Monate und gewissen Leute haben mit der Förderung der Migration in die EU dann sicherlich das Ziel erreicht.

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