NATO beginnt umstrittenes Manöver in Georgien

Dies teilte das georgische Verteidigungsministerium laut Medien am Mittwoch mit. Russland kritisiert die Übung in dem Konfliktgebiet als Provokation. Insgesamt werden Soldaten aus 13 Staaten in Georgien erwartet. NATO-Sprecher James Appathurai verteidigte das bereits vor dem August-Krieg geplante Manöver in einem Interview mit dem Radiosender Echo Moskwy. "Das sind absolut transparente Übungen, alles ist völlig offen", betonte er am Mittwoch.

Der offizielle Beginn der Übung, die Teil der sogenannten NATO- Partnerschaft für den Frieden ist, sei für den 11. Mai geplant. Nach Abschluss des ersten Manövers am 19. Mai sei noch eine Feldübung vom 21. Mai bis Anfang Juni geplant. Nach Angaben des georgischen Verteidigungsministeriums können die Übungen ungehindert absolviert werden. Noch am Vortag hatte die georgische Führung mitgeteilt, es sei ein mit russischer Hilfe geplanter Militärputsch vereitelt worden. Zudem hätten Soldaten eines Panzerbataillons in der Nähe von Tiflis bei einem Aufstand den Befehl verweigert. Sie streckten nach kurzer Zeit die Waffen. Es gab Dutzende Festnahmen.

Russland hatte die Putsch-Vorwürfe zurückgewiesen und dem georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili empfohlen, sich "an einen Arzt zu wenden". Moskau warf Tiflis vor, mit solchen Anschuldigungen von innenpolitischen Problemen abzulenken. In Georgien hat sich die Lage seit dem Krieg mit Russland im vergangenen August verschärft. Die Opposition in Tiflis gibt Saakaschwili die Schuld an dem Blutvergießen, in dessen Folge Russland die abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien als unabhängige Staaten anerkannte. Mit Dauerprotesten fordern die Regierungskritiker seit Wochen Saakaschwilis Rücktritt.

Auch die Regionen Abchasien und Südossetien hatten die NATO- Manöver mit Verweis auf Ängste in der Bevölkerung vor einem neuen Krieg abgelehnt. Die NATO wiederum kritisiert, dass in den abtrünnigen Gebieten Tausende russische Soldaten stationiert sind. Russland will mit seiner Militärpräsenz und der Grenzsicherung durch den Geheimdienst FSB eine mögliche Rückeroberung der Regionen durch Georgien verhindern.